Frage von ani883, 91

ALG II, Einkommensnachweis, obwohl ich keine Leistung bezogen habe?

Hallo, ich weiß nicht mehr weiter. Kurz zur Geschichte. Ich bin selbständig und habe aufstockend ALG II bezogen. Mein letzter Bewilligungszeitraum war von Juli - Dezember 2015. Am 01.10.2015 habe ich einen 450-Euro-Job angenommen, erstes Gehalt bekam ich Anfang November.

Amt hat mich bei der Krankenkasse abgemeldet, so war mir eigentlich klar, dass ich ab 01.11.2015 keine Leistung mehr beziehe. Selber krankenversichert bin ich seitdem auch.

Nun wollte ich meine abschließenden Zahlen aus der Selbständigkeit für Juli - Oktober einreichen, um eine Nachberechnung zu bekommen, weil ich in dem Zeitraum nicht so viel verdient habe. Jetzt fordert meine Sachbearbeiterin meine Zahlen und Gehaltsabrechnung für Nov/Dez ein, um die Nachberechnung zu machen. Das sehe ich allerdings nicht ein, weil ich der Meinung bin, dass die das nichts mehr angeht, weil ich da auch keine Leistungen bezogen habe.

Laut Vorzimmerdame bin ich allerdings noch als "aktiver Kunde" gemeldet.

Was meint ihr dazu? Bringt es mir was, wenn ich einen Verzichtserklärung abgebe? Haben die trotzdem ein Recht darauf meine Zahlen für Nov/Dez einzusehen?

Lieben Dank schon mal im Voraus.

Antwort
von GerdausBerlin, 31

Entscheidend ist bei Selbständigen nicht, wann und wie lange du ALG II beziehst, sondern einzig und allein dein "Bewilligungszeitraum" und das darin erzielte Einkommen - und dein Bewilligungszeitraum dauerte nun mal bis Dezember 2015! Also musst du auch dein Einkommen als Selbständiger bis Dezember 2015 angeben!

https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/... -->

Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (Alg II-V), Stand 21.03.2013

§ 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft:

"Betriebseinnahmen sind alle aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft erzielten Einnahmen, die im Bewilligungszeitraum (§ 41 Absatz 1 Satz 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch) tat-sächlich zufließen."

"(4) Für jeden Monat ist der Teil des Einkommens zu berücksichtigen, der sich bei der Teilung des Gesamteinkommens im Bewilligungszeitraum durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum ergibt."

Gruß aus Berlin, Gerd

Antwort
von ErsterSchnee, 57

Bist du freiwillig versichert oder über den Ehepartner? Ein 450-Euro-Job erzeugt nämlich keine Krankenversicherung. Also warst du im Zweifel doch über das Amt versichert.

Kommentar von ani883 ,

Ich bin freiwillig bei der gesetzlichen Krankenkasse versichert und habe auch schon Beiträge selbst dort bezahlt.

Antwort
von herja, 38

Mein letzter Bewilligungszeitraum war von Juli - Dezember 2015.

Also hast du doch Leistungen bis ende Dezember erhalten?

Kommentar von ani883 ,

Eben nicht, ich habe Leistungen nur bis 31.10.2015 erhalten... Dann wurde ich einfach bei der Krankenkasse abgemeldet und habe kein Geld mehr bekommen...

Antwort
von FantaFanta76, 54

Da ist einfach nur etwas mit der Abmeldung übersehen worden! Zeig einfach kurz vor, dass du dich 1.11 abgemeldet hast und gut ist.

Kommentar von ani883 ,

Ich habe nur dort angerufen und bescheid gesagt, dass ich einen 450-Euro-Job annehme, direkt abgemeldet habe ich mich nicht.

Kommentar von FantaFanta76 ,

Das ist natürlich grob fahrlässig und auch strafbar. Man darf nicht Alg 2 beziehen und arbeiten wie man möchte. Da würde ich dir dringend raten um eine offiziellen Gesprächstermin zu bitten. Da hast du jetzt echt richtig Mist gebaut und musst wohl den Kopf hinhalten!

Kommentar von ani883 ,

Ich habe ja nachdem ich den Job angetreten bin, keine Leistungen mehr bekommen. Es geht mir jetzt auch nur um die Nachweispflicht vom Einkommen in den Monaten Nov/Dez, wo ich keine Leistungen mehr bekommen habe...

Kommentar von FantaFanta76 ,

Und wieso hast du keine Leistung bekommen obwohl du nicht abgemeldet warst? Das kann absolut nicht sein, denn dann hättest du einen schriftlichen Bescheid bekommen!

Kommentar von ani883 ,

Ich habe ein Schreiben bekommen "Aufforderung zur Mitwirkung", dort sollte ich eine Einkommensbescheinigung vom Arbeitgeber einreichen. Und es steht drin: "Da das hieraus erzielte Einkommen Einfluss auf die Höhe der Leistungsgewährung hat und diese sogar wegfallen kann, habe ich bis zur endgültigen Klärung Ihre Leistung vorläufig eingestellt". Habe mein Einkommen dann bescheinigt und seither nichts mehr gehört, außer, dass die jetzt meine Zahlen aus Nov/Dez brauchen, um den Bewilligungszeitraum abzuschließen...  

Kommentar von FantaFanta76 ,

Dann melde dich einfach Rückwirkend ab

Antwort
von suziesext05, 33

aktiver Kunde heisst einfach, du bist noch geführt als "arbeitsuchend", auch wenn du schon raus bist aus dem Leistungsbezug. Du hättest dich selber richtig abmelden sollen, um die Bürokratie zufrieden zu stellen.

Wenn du in deinem Fall nachgibst, hast du ja keine Nachteile; wenn de nicht nachgibst, haste bloss nochn Kilometer bürokratischen Stress zusätzlich am Hals. Ich würd mich aber ganz abmelden lassen, vorausgesetzt, dein Minijob ist sicher.

Kommentar von ani883 ,

Was meinst du damit, wenn ich nachgebe? Ich sehe es nicht ein, dass die in meinen Zahlen rum schnüffeln, die sie nichts mehr angehen ;-) Ich kann mich inzwischen von meiner Selbständigkeit tragen, das sollte nicht das Problem sein. Was genau muss ich jetzt noch tun, um mich komplett dort abzumelden?

Antwort
von sternstefan, 35

Bei Selbstständigen wird mit einem Durchschnittseinkommen gearbeitet. Darum sollst du nun Nachweise für den ganzen Zeitraum einreichen.

Das Einkommen aus Erwerbstätigkeit wird allerdings nicht mit den Einnahmen aus Selbstständigkeit vermischt. Wenn du ab November kein Alg II mehr bekommen hast, dann kann dir wenig passieren.

Kommentar von ani883 ,

Ja, das sagte mir die Sachbearbeiterin auch, dass sie jetzt aber trotzdem die Zahlen der kompletten 6 Monate benötigt... Bin ich dazu verpflichtet die Zahlen für Nov/Dez einzureichen?

Kommentar von sternstefan ,

Ja, wenn du keinen Aufhebungsbescheid für die Zeit ab November hast, dann musst du die Nachweise vorlegen. Denen geht es nur darum, dass du aus der selbstständigen Tätigkeit vielleicht noch im November und Dezember Einnahmen hattest (darum auch Kontoauszüge vorlegen).

Kommentar von ani883 ,

Und diesen Aufhebungsbescheid bekomme ich nur, wenn ich alle 6 Monate einreiche? Bringt es mir da was eine Verzichtserklärung zu schreiben? Was passiert, wenn ich gar nicht darauf reagiere?

Kommentar von sternstefan ,

Im schlimmsten Fall wird das Alg II für den ganzen Bewilligungszeitraum zurückgefordert. Und das willst du bestimmt nicht.

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