Frage von fz1995, 48

ALG II 100% Kürzung da unter 25 - Widerspruch?

Eine Freundin von mir hat am 29.08.2015 ihr Baby bekommen, dabei handelte es sich um eine Frühgeburt so wie Kaiserschnitt. Das Arbeitsamt wollte sie am 15.11.2015 in eine Maßnahme stecken. Sie ist dort nicht erschienen. Nun droht ihr eine 100% Kürzung ab dem 01.12.2015, da sie noch unter 25 Jahren ist 100%.

Laut: MuSchG $6 Beschäftigungsverbote nach der Entbindung, hat sie allerdings ein 12 wöchiges Beschäftigungsverbot da es sich um eine Frühgeburt handelt (Frühgeburt laut mehreren Quellen im Internet bis zur 37 SSW, was auch der Fall ist.) D.h. sie dürfte bis Ende November nicht beschäftigt werden.

Ein Widerspruch wurde natürlich sofort eingelegt. In diesem Widerspruch, von mir geschrieben, wurde der Paragraf erwähnt als auch mehrere Begründungen bezüglich ihres Körper, da sie schmerzen an der Kaiserschnitts Narbe hat, welche bedingt durch bestimmte Bewegungen oder zu langem sitzen sind etc.

Zu den Fragen:

  • Muss das Arbeitsamt weiterhin Auszahlen bis der Widerspruch von jeweiligen zuständigen bearbeitet wurde?

  • Ist die Erfolgswahrscheinlichkeit groß, da sie im Recht ist?

Vielen Dank im voraus MfG

fz1995

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Geld & Hartz IV, 45

Auch wenn das Beschäftigungsverbot nach der Geburt abgelaufen ist,muss sie der Vermittlung in Beschäftigung bis zum vollendetem 3 Lebensjahr des Kindes nicht zur Verfügung stehen !

Es gibt also gar keinen Grund ihre Leistungen einzustellen,weil sie gar nicht arbeiten gehen muss,wenn sie das Kind selber betreuen möchte.

Sollte keine Leistung gezahlt werden bzw.der Widerspruch abgelehnt werden,dann bleibt nur noch die kostenlose Klage beim zuständigen Sozialgericht,da würde ich dann mit dem Ablehnungsbescheid hin gehen.

Vorher kann sie aber auch schon das Sozialgericht in Anspruch nehmen,wenn ihr keine Leistungen gezahlt werden,dann soll sie einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz stellen,dann würde das Jobcenter innerhalb kürzester Zeit zur vorläufigen Zahlung verpflichtet,bis dann abschließend entschieden wurde.

Kommentar von KaeteK ,

So ist es!

Antwort
von petrapetra64, 48

Wenn sie 12 Wochen Mutterschutz hatte wegen Fruehgeburt, dann haette der am 20 November geendet. Sie haette den Kurs dann ja notfalls auch eine Woche spaeter beginnen koennen.

Ob sie im Recht ist oder nicht, das haengt ja vor allem davon ab, ob und wie sie mit der Arge kommuniziert hat. Da scheint mir ihr Hauptproblem wohl zu liegen, dass das eben nicht entsprechend der Fall war.

Hat deine Freundin der Arge die Geburt gemeldet und den erweiterten Mutterschutz, wie es ihre Pflicht gewesen war? Hat sie sich mit dem Amt in Verbindung gesetzt und mitgeteilt, dass sie die Massnahme nicht antreten kann wegen dem Mutterschutz mit Beschaeftigungsverbot und sich entsprechend abgemeldet?

Ich denke, dass es wohl da irgendwo im Argen gelegen hat und deshalb die Sperrzeit. Manche Leute wachen eben erst dann auf und fuehlen sich vorher einfach nicht dazu verpflichtet, ihren Anteil zu leisten. Sie erscheinen halt einfach irgendwo nicht, ohne sich abzumelden. Somit kann der Platz nicht an jemand anderen vergeben werden.

Wenn sie sich nach dem Mutterschutz noch krank gefuehlt hat wegen koerperlicher Beschwerden, haette sie einen Arzt aufsuchen muessen, der sie krank schreibt und das auch dem Amt mitteilen. Ist wohl auch nicht passiert. Da kann man hinterher auch nicht mehr damit kommen.

Trotzdem, gerade wegen des Kindes, das sie zu versorgen hat, kann ich mir vorstellen, dass der Widerspruch trotzdem zumindest teilweise Erfolg hat und die Sanktion zumindest etwas abgemildert wird.

Sollte sie hingegen nachweislich das Amt ueber alles Informiert haben und auch ueber die Massnahmenteilnahme rechtzeitig gesprochen haben mit ihrer Sachbearbeiterin, dann wird die Sanktion wohl aufgehoben.

 

Antwort
von Nordseefan, 43

Dazu müsse man erst mal wissen, ob sie beim Arbeitsamt bescheid gesagt hat das und warum sie die Maßnahme nicht antreten wird.

Antwort
von DerHans, 18

Auch wenn sie im Mutterschutz ist, kann sie sich wohl bei ihrem Sachbearbeiter (ab)melden. Wenn sie sanktioniert wird, ist es jedenfalls ihre eigene Schuld.

Antwort
von Arckanum, 42

Was sollte sie  denn mit ihrem 2/5 Monate altem baby in der Zeit tun? Das klingt ja fast so als habe das Arbeitsamt nichts von einer Schwangerschaft gewusst (wenn sie im November Hochschwanger oder aber frisch entbunden an einer Maßnahme teilnehmen sollte). Irgendwas haut hier nicht hin... 

Antwort
von KleinToastchen, 41

Gut zu wissen wäre noch, ob sie das Amt überhaupt informiert hat bzw. wann sie das Amt informiert hat.. Wenn sie das Amt überhaupt nicht oder erst zu spät darüber in Kenntnis gesetzt hat, ist so eine Sperre rechtens - sie hat ihren Pflichten nachzugehen, Schwangerschaft hin oder her. Ausserdem sollte ihr ihr Arzt ein Attest ausstellen, wenn sie gewisse Tätigkeiten nicht ausüben kann.. 

Antwort
von fz1995, 42

Also es wurde früh genug Bescheid gegeben.
Das Arbeitsamt bzw die zuständigen JC wurden darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie Schwanger ist und ihr Baby in der 37 SSW bekommen hat.

Antwort
von Marshall7, 41

Die Dame sollte sich an den Arzt wenden ,der ihr ein Artest ausstellt,das sie noch nicht arbeitsfähig ist ,und das sollte beim Jobcenter abgegeben werden.Ausserdem steht ihr auch die Elternzeit zu,so das sie während dieser Zeit sich ums Kind kümmert und Elterngeld bezieht.

Kommentar von DieKatzeMitHut ,

Die Elternzeit steht ihr zu, sie muss aber nunmal auch in Elternzeit gehen. Wenn sie einfach gar nichts macht, ist es kein Wunder, dass das JC so reagiert.

Antwort
von fz1995, 27

Also wir hatten eben ein sehr kurzes Gespräch mit ihrem JC (Termin) der sich entschuldigt hat. Die Kürzung wurde umgehend raus genommen und sie bekommt sofort ihr bisher nicht ausgezahltes Geld als Bar Auszahlung!!!

Danke für eure hilfreichen antworten!
Zum Arzt werden wir jetzt dennoch gehen um ein Attest zu bekommen, nur für alle Fälle falls da rückwirkend noch etwas kommt.

Vielen Dank :-)

MfG

fz1995

Antwort
von diePest, 37

Hat sie denn die Maßnahme abgesagt.. die Geburt des Kindes rechtzeitig angezeigt? Oder ist sie einfach nicht hingegangen .. und hinterher, als die Schreiben kamen wurde sich drum gekümmert?

Kommentar von fz1995 ,

Arbeitsamt wurde früh genug über Geburt, Datum und in welcher SSW Bescheid gegeben

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