Frage von cK2f0r, 47

ALG II - GEZ Zwangvollstreckung Geld zurück bekommen?

Hallo meine Lieben,

ich möchte erstmal aufklären worum es geht.

Vom 12/2012 bis zum 06/2016 war ich Arbeitssuchend und habe ALG 2 bezogen. Jetzt befinde ich mich in einem Arbeitsverhältnis.

Meinen Befreiungsbescheid + Antrag habe ich immer Brav an die GEZ geschickt.

Diesen Monat kam nach über 3 Jahren der Gerichtsvollzieher vorbei und hat den Betrag für die GEZ Vollstreckt (650 € ca.).

Ich hatte immer wieder gesagt das ich Befreit bin aber dies hat keinen Interessiert.

Nun habe ich heute nach fast 4 Jahren !!! einen Brief von der GEZ bekommen indem Geschrieben wird das ich vom 12/2012 bis zum 06/2016 von der GEZ Befreit bin.

Das alles nachdem ich gezahlt habe.

Gibt es eine möglichkeit mein Geld zurück zubekommen ?

Wie gesagt war ich berechtigt eine Befreiung zu bekommen und habe diese nun Nachträglich ausgesprochen bekommen.

Soll ich einfach am besten in die Stadt zum Rathaus fahren und die Stadtkasse auf eine Rückzahlung ansprechen ?

Was schlagt ihr mir vor

MfG

Antwort
von Silmoo, 32

Dein Einzahlungsbeleg ( Kopie) und Kopie von deren Bestätigung der Rundfunkbefreiung dem Rundfunkservice (GEZ) senden mit einer Aufforderung zur Rückzahlung.

Das Schreiben mit Einschreiben / Rückschein absenden. Ist zwar teuer , aber Du kannst damit sicher sein , das Dein Schreiben in deren Händen angekommen ist und eine Antwort erfolgen muss.Und vergiss nicht Deine GEZ Nr. anzugeben.

Kommentar von cK2f0r ,

Danke für die Antwort !. Werde ich aufjedenfall morgen direkt erledigt. Nebenbei werde ich bei der Stadt auch um Rat fragen

Antwort
von gorbi210, 16

Ich kann mir das alles nur so erklären, dass du mit deinen Befreiungsanträgen irgendwo im System hängen geblieben bist, sonst wärst du doch schon viel früher befreit worden. Du hast dann offensichtlich die Beitragsbescheide des Beitragsservice nicht ernst genommen und nicht dagegen Widerspruch eingelegt, so dass dann schließlich zumindest ein vollstreckbarer Titel vorlag.

Da du jetzt nachträglich für die ganze Zeit, für die du beim Gerichtsvollzieher bezahlt hast, befreit worden bist, bekommst du die gezahlten Beiträge automatisch erstattet. Nicht erstattet bekommst du dagegen die auch gezahlten Gerichtsvollzieherkosten und wohl auch nicht die Säumniszuschläge und etwaige Mahnkosten.

Ich würde jetzt also erst einmal 2-3 Wochen warten, ob die Erstattung erfolgt. Erst wenn das dann nicht der Fall sein sollte, würde ich mich schriftlich mit einem Erstattungsantrag an den Beitragsservice wenden. Prüfe auch noch, ob du nur eine Beitragsnummer hast oder ob du für eine andere Beitragsnummer gezahlt hast als die, unter der du befreit bist. Das müsstest du denen dann unbedingt mitteilen. Klappt das mit der Erstattung nicht, kannst du beim für dich zuständigen Verwaltungsgericht die Summe einklagen.

Antwort
von scharrvogel, 6

wenn du nun eine befreiung bekommen hast, werden dir - nachdem auch gezahlt wurde durch dich - auch die beiträge für den gesamten zeitraum zurückerstattet.

das kann einige tage oder wochen dauern, aber an deiner stelle würde ich die ganze sache einreichen und vortragen.

Antwort
von F4nti, 20

Wieso die Stadtkasse ?!
Die Stadtkasse hat damit gar nichts zutun. Die Stadtkasse, ergo der Gerichtsvollzieher wird beauftragt vom Gläubiger, ergo die GEZ. Nachdem der GvZ erfolgreich gepfändet hat, geht die Kohle an den Gläubiger.
Dennoch ist hier was unstimmig, m.M. nach.
Oben schreibst du, du hast die Befreiungen eingereicht & gegen Ende erzählst du, dir wurden die Befreiungen NACHTRÄGLICH ausgehändigt ! Hmmm..... 🤔
Obendrein benötigt  ein GvZ einen " Titel " in der Hand um überhaupt bei dir pfänden zu DÜRFEN !
Ergo hast du es versäumt, gegen diesen " Titel " Widerspruch einzulegen, wenn du die Forderung als nicht gerechtfertigt ansiehst.
Das hast du offenbar nicht getan, sonst hätte der GvZ gar nicht erst bei dir abgeklopft !!!

Kommentar von cK2f0r ,

Hallo F4nti. Danke für deine Antwort. Ich habe mich wohl etwas falsch Ausgedrückt. Die Stadtkasse sollte für den Gläubiger pfänden das ist richtig. Ich habe jeden 3 Monat ? einen Befreiungsbescheid vom Amt bekommen mit meiner Verlängerung. Diesen musste ich an die GEZ schicken. Und am Ende meiner Arbeitslosigkeit habe ich endlich den Bescheid erhalten von der GEZ das die Unterlagen eingegangen sind und ich Befreit bin ( Rückwirkend).

Kommentar von F4nti ,

Frage: wieso alle 3 Monate ? Bewilligte Anträge laufen 6 Monate !
Frage: Du hast AUFJEDENFALL VOR der Pfändung durch den GvZ einen vollstreckbaren Titel vom Gericht erhalten, gegen den du binnen einer Frist von 7 Tagen, Widerspruch einlegen kannst, wenn du die Forderung nicht anerkennst u./od. diese ungerechtfertigt ist.
Tust du das nicht, ist der Titel rechtskräftig und !!! 30 JAHRE GEGEN DICH VOLLSTRECKBAR !!!

Ich seh' da echt schwarz für dich. Du hast rein rechtlich, die Forderung anerkannt.

Kommentar von cK2f0r ,

Ich musste meinen Antrag alle 3 Monate verlängern lassen. Liegt vielleicht an der U25 ich weiß es nicht. Das kann sein im Jahr 2015. Der gleiche Gerichtsvollzieher war ebenfalls 2015 bei mir und hat bewusst nichts Gepfändet nachdem ich ihm mitgeteilt habe ich beziehe ALG 2. Die Unterlagen hierzu sollte ich im Stadtbüro nochmal abgeben. Wurde auch getan jedoch kam er dieses Jahr erneut vorbei. Da ich nie eine Rückmeldung von der GEZ erhalten habe habe ich es akzeptiert die Summe zu zahlen. Aber eine Woche nach der Zahlung erhalte ich auf einmal einen Brief von der GEZ das ich Befreit bin. Ist das eigentlich kein Wiederspruch in sich selbst ? Ich zahle die Kosten von 2012 bis 2015/2016 und aufeinmal bin ich von 2012 bis 2016 befreit ?

Also haben sie Geld erhalten ohne es erhalten zu dürfen oder sehe ich das Falsch

Kommentar von PatrickLassan ,

Du hast AUFJEDENFALL VOR der Pfändung durch den GvZ einen vollstreckbaren Titel vom Gericht erhalten,

Das wäre bei zivilrechtlichen Forderungen so. Rundfunkbeiträge sind aber  öffentlich-rechtliche Forderungen. 'Titel' ist in diesem Fall der Beitragsbescheid von der zuständigen Rundfunkanstalt, die eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist.

Der Fragesteller hätte einen Rechtsbehelf gegen den Beitragsbescheid einlegen müssen.

Kommentar von F4nti ,

Das spielt alles überhaupt keine Rolle mehr.
Du hast es einfach versäumt, Widerspruch gegen dieses Schreiben einzulegen.
Wie ich oben schon schrieb, in dem Moment wo du KEINEN Widerspruch gegen diese gerichtliche Forderung einlegst, erkennst du die Forderung als gerechtfertigt an.
Warum hast du denn keinen Widerspruch eingelegt ?

Was du versuchen kannst, ist, zivilrechtlich gegen die GEZ zu klagen. Dazu brauchst du einen Anwalt der einen, sorry, Arsch voll Geld kostet, bevor er überhaupt richtig was erreicht hat.
Hast du diese finanziellen Mittel dafür ?
Ich nehme mal an, vermutlich nicht.
Als 2. kannst du mal die GEZ anschreiben, da sie ja diese Befreiungen haben, willst du deine Kohle zurück. Schick das Ganze per Einschreiben mit Rückschein, dann bist du " Safe " das keiner behaupten kann, der Schrieb sei nicht angekommen, fordere deine Kohle zurück und setze unbedingt eine Frist, wann du eine Antwort u./od. den Zahlungseinsgang auf deinem Konto erwartest.

Was anderes fällt mir leider nicht ein.
Viel Erfolg !

Ach und by the way..... nur noch so als Denkansatz für dich. Wenn es einen vollstreckbaren Titel gegen dich gibt, schau mal in deine Schufa !!!

Kommentar von F4nti ,

Sag' ich doch schon die ganze Zeit.
Offenbar hat er das aber versäumt  und keinen Widerspruch eingelegt !
Falls die Widerspruchsfrist nicht wahrgenommen wurde, wird der Titel ja rechtskräftig & die Forderung ist hiermit vom Schuldner anerkannt.

Warum ?
Versteh ich selber nicht.
Da so ein vollstreckbarer Titel im Schlimmsten Fall 30 Jahre Gültigkeit hat & im " worst case " noch der Schufa gemeldet.

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