Frage von Sunwen123, 98

ALG 2 zurückzahlen?

Hallo liebe Community, folgendes Thema. Ich bezog Arbeitslosengeld 2 im Jahr 2014. Bis ich im Oktober 2014 einen Vollzeitstelle gefunden hatte. Den Arbeitsvertrag hatte ich damals bereits im September 2014 vorgezeigt. Bei dieser Stelle erhielt ich meinen Lohn immer nur zum 15. des Folgemonats. Nun habe ich dann im Oktober 2014 dann trotzdem wieder ALG2 erhalten, obwohl ich den Arbeitsvertrag bereits im September vorgezeigt hatte. Daraufhin habe ich bei dem zuständigen Amt angerufen und dort wurde mir gesagt, dass dies wohl richtig sei und mir wohl noch Geld zustehen würde, ich solle doch einfach die Abrechnungen von Oktober und November zusenden, sobald ich diese habe. Gesagt getan, als ich dann die Abrechnung von Oktober zugesendet habe, erhielt ich kurz darauf einen Bewilligungsbescheid. Dies erfolgte so ähnlich dann wieder für Dezember 2014, obwohl ich im Dezember nie Geld vom Jobcenter erhalten habe. Kurz nach dem Bewilligungsbescheid im Dezember erhielt ich dann auch folgend die Benachrichtigung, dass mir wohl doch kein ALG2 mehr zustände. Dann im März 2015 kam die Meldung, dass ich Geld für 3 Monate (Oktober - Dezember 2014) zurückzahlen sollte. Daraufhin legte ich schriftlich widerspruch ein. Worauf ich dann bis heute ( 1 Jahr später) die Meldung bekam, dass dieser abeglehnt wurde. Ich kann nicht verstehen warum ich 1. mal Geld für den Dezember zurückzahlen soll, welches ich nie bekam und überhaupt Geld zurückzahlen soll, wenn dies mir mehrere Male von Seiten des Jobcenters bestätigt wurde, obwohl ich stets wissentlich immer alles rechtzeitig mitgeteilt habe. Der Fehler liegt klar auf Seitens des Sachbearbeiters. Nun möchte ich wissen ob ich einen Anspruch darauf habe das Geld nicht zurück zahlen zu müssen. Gilt hier z.B § 45 SGB X abs 2? Oder andere Entscheide in Präzidenzfällen? Ich bin für jede Hilfe Dankbar.

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Arbeitslosengeld, Hartz 4, Hartz IV, 28

Wenn du erst im Oktober 2014 deine Beschäftigung aufgenommen hast und deiner Aussage zu folge erst immer im Folgemonat am 15 deinen Lohn für den vergangenen Monat bekommen hast,dann kannst musst du für den Oktober ja schon mal keine Leistungen zurück zahlen !

Denn es gilt hier das Zuflussprinzip,bedeutet,es darf Einkommen erst in dem Monat angerechnet werden,in dem es auch auf deinem Konto eingeht.

Hast du also Ende September 2014 deine Leistungen für den Oktober bekommen,deinen Lohn für den Oktober aber erst im November,dann musst du für den Oktober nichts zurück zahlen.

Wenn du dann Ende Oktober noch mal Leistungen bekommen hast,dann waren diese für den November gedacht und das würde dann auch für Ende November zutreffen,diese wären dann für den Dezember gewesen.

Hast du also Ende November nicht noch mal ALG - 2 bekommen,dann wäre also nur noch der November offen und da käme es dann darauf an was du im November auf dein Konto bekommen hast,also wie viel Brutto und Netto du erhalten hast und was du für Leistungen für diesen Monat bekommen hast.

Wenn du einen oder mehrere Bescheide bekommst,dann musst du da nichts ausfüllen,sondern max. Nachweise erbringen oder wenn du mit etwas nicht einverstanden bist müsstest du einen Widerspruch einlegen.

Hast du gemacht und dieser wurde abgelehnt,jetzt kannst du nur noch beim zuständigen Sozialgericht kostenlos eine Klage einlegen,dass solltest du persönlich machen und dementsprechende Nachweise mitbringen,also Bescheide / Kontoauszüge usw.

Deinen angesprochenen Vertrauensschutz nach § 45 SGB - X - kannst du hier sicher nicht zur Anwendung bringen,denn um einen korrekten Bescheid zu erstellen muss man nicht nur seinen Arbeitsvertrag vorlegen,dazu sind die dementsprechenden Einkommensnachweise vom AG - auszufüllen und zusätzlich von dir noch aktuelle Kontoauszüge vorzulegen bzw.in Kopie beizulegen,die den Eingang deines Einkommens ( Zuflussprinzip ) belegen.

Wenn du jetzt angenommen Kindergeld bekommen hättest,dies dem Jobcenter nachgewiesen hättest,sie aber dieses nicht in der Berechnung beachtet hättet,dann könntest du dich auf den § 45 SGB - X - berufen,dann hättest du davon ausgehen können das der / die Bescheide korrekt sind,denn dazu braucht man außer dem Bescheid der Familienkasse nichts,dass Kindergeld bezogen wird.

Antwort
von DerHans, 45

Es kommt darauf an, wann dir der erste Lohn zugeflossen ist. Die leistung für Oktober hast du ja am 30.9. bekommen. Zurück zahlen müsstest du nur, wenn du auch bereits im Oktober deinen Lohn bekommen hättest.

Das hat man dir doch sicher so erklärt. Hast du denn deine Abrechnungen und den Kontoauszug Oktober vorgelegt?

Kommentar von Sunwen123 ,

Hallo DerHans, vielen Dank für deine Antwort. Nein mir wurde, dass so nicht erklärt. Den Lohn habe ich für Oktober auch erst zum 15. November erhalten, so habe ich es auch dem Jobcenter in meiner Abrechnung zugesendet.

Kommentar von DerHans ,

Belegen kannst du das nur mit deinem Kontoauszug vom Oktober 2015

Kommentar von Sunwen123 ,

Also ich weiß nicht mehr, ob ich nur die Abrechnungen oder auch die Kontoauszüge mitgeschickt habe. Allerdings kann ich definitiv dies alles Nachweisen. Mich ärgert halt einfach, dass mir so viele falsche Auskünfte gegeben wurden und ich aber stets best wissen und willentlich alles mitgeteilt und zugesendet habe. Dann im Nachinein doch  das falsch sein soll was ich schriftlich hier erhalten habe. Das kann doch nicht sein...

Antwort
von violatedsoul, 37

Für Oktober war die Zahlung noch normal, wenn du erst Mitte Oktober Lohn bekommen hast. Die Frage ist, ob du soviel verdienst, dass du kein Amtsgeld mehr brauchst. Für den Fall "ja" hättest du dich abmelden müssen.

Wenn du für die Monate November und Dezember kein Geld mehr erhalten hast, kannst du das doch sicher per Kontoauszüge nachweisen.

Wende dich direkt ans Jobcenter und wenn die weiter auf ihrer Forderung bestehen, kannst du auch zum Sozialgericht gehen.

Kommentar von Sunwen123 ,

Wie hätte ich mich abmelden müssen? Ich habe diese Bewilligungsbescheide nicht einmal ausgefüllt und zurückgesendet. War das ein Fehler? Habe meine Abrechnungen dorthin geschickt, dort angerufen und bereits im Semptember meinen Arbeitsvertrag und alles dort vorgezeigt und Kopien da gelassen.

Da steht auch ich soll beim Sozialgericht Einspruch einlegen. Wenn ich das schriftlich mache, benötigen die dann eine Kopie dieses Schreibens? Oder kann ich einfach direkt meinen Einspruch dorthin senden?

Kommentar von violatedsoul ,

Alle Änderungen meldet man über die Änderungsanträge.

Wie lange lief der letzte Bewilligungsbescheid?

Der Arbeitsvertrag ist das Eine. Ob man weg vom Amt ist oder doch noch Aufstockgelder benötigt, das Andere.

Du solltest persönlich beim Sozialgericht vorsprechen und alle relevanten Unterlagen mitnehmen. Auch alle Schreiben vom Jobcenter.

Kommentar von Sunwen123 ,

Danke erstmal für deine Hilfe.

Fand diese Meldung denn nicht bereits statt als ich mit meiner Sachbearbeiterin dort alles besprochen habe? Im Arbeitsvertrag stand ja auch bereits mein zukünftiger Lohn drin und auch wann ich diesen erhalte. Kann ich nicht dann davon ausgehen, dass sie alle Unterlagen hat und ich damit gleichzeitig abgemeldet werde? Also konnte das Jobcenter nicht vorher schon erkennen, dass eigentlich dann kein Anspruch besteht, oder doch besteht? Davon wäre ich jetzt ausgegangen. Alle Infos hatten sie ja bereits zuvor.

Ich werde es dann darauf ankommen lassen, können mir durch Einspruch Kosten entstehen?

Kommentar von violatedsoul ,

Nein. So, wie du einen Antrag auf Leistungen stellst, musst du dich auch im Fall der Fälle vom Amt abmelden. Das Amt hat nur deinen Arbeitsvertrag zur Kenntnis genommen. Wenn du der Meinung bist, dass du mit dem Geld der Vollzeitstelle ohne Amt auskommst, hättest du dich ab November oder Dezember spätestens abmelden müssen.

Ob Kosten entstehen, wenn du nicht mehr im Leistungsbezug stehst, wird man dir im Sozialgericht sagen, wenn du dort vorsprichst.

Kommentar von Sunwen123 ,

Ok gut zu wissen, aber wieso sagt man mir dann die Leistungen bis Dezember zu, obwohl ich keinen weiteren Antrag dem Arbeitsamt zugesendet habe. Ich habe ja Abrechnungen u. ggf. Kontoauszüge zugesendet. Daraufhin erhielt ich ja die Bestätigung, dass ich bis Dezember noch Geld erhalten sollte. Man bekommt ja eigentlich auch nur das Geld für die Bewilligungszeiträume, wenn ich dann ja keinen Antrag auf Verlängerung zusende, sollte sich es ja auch nicht einfach verlängern. So ganz macht das alles keinen Sinn, da hat jemand geschludert. Ich werde dann Einspruch einlegen müssen.

Kommentar von violatedsoul ,

Ich hatte ja vorhin schon gefragt, wie lange dein letzter Bewilligungsbescheid gültig war.

Dass du auch ohne Folgeantrag noch Leistungen bekommen hast oder solltest, kann ich mir aber nicht vorstellen. Ohne Antrag auch kein Geld.

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