Frage von hacoweil, 294

ALG 2 Empfänger pflegt Grundsicherungsempfänger mit Pflegestufe 2 wird das Pflegegeld beim ALG 2 Geld angerechnet?

Sehr geehrte Damen und Herren Unsere Situation ist folgende: Ich und mein Lebensgefährte leben im gleichen Haus aber in getrennten Wohnungen, haben also keine Bedarfsgemeinschaft. Vor vier Monaten wurde bei Ihm (Grundsicherungsempfänger) Magenkrebs im Endstadium festgestellt und er erhält nun Pflegestufe 2. Ich erhalte ALG 2 bin aber schon seit zwei Jahren krankgeschrieben und es läuft der Antrag zur Rente wegen Erwerbsunfähigkeit da ich auf einem Auge erblindet und auf dem zweiten Auge noch 60% habe. Ich bin mir bewusst das ich das Pflegegeld beiden Ämtern melden muss. Nun aber meine Frage. Wenn ich Ihn offiziell pflege wird das Pflegegeld dann auf mein ALG 2 angerechnet? Wir sind seit dreißig Jahren zusammen jedoch nicht verheiratet, insofern sind wir ja offiziell nicht in einem Verwandtschaftsverhältnis. Meine zweite Frage wäre noch ob mir die Pflege negativ ausgelegt werden könnte bei der Beurteilung meiner Erwerbsunfähigkeit. Für Ihre Hilfe wäre ich Ihnen sehr Dankbar und verbleibe, mit freundlichen Grüßen A. H.

Antwort
von Griesuh, 242

Nicht du beziehst das Pflegegeld. Das Pflegegeld steht rechtlich deinem pflegebedürftigen partner  zu und dient zur Sicherung der privaten Pflege.

Wenn das Pflegegeld an dich als  Pflegeperson angewiesen wird ist das OK.

Somit ist das Pflegegeld für dich kein Einkommen und darf nicht auf weitere Leistungen angerechnet werden die dir und deinem Partner zustehen würden.

Für den pflegebedürftigen sieht es da wieder anders aus. Würde zum B. noch Blindengeld bezogen so würde dieses angerechnet werden.

Zitat von einem AOK Experten:

Grundsätzlich dürfen zweckbestimmte Einnahmen, wie z. B. Pflegegeld aus der Pflegeversicherung nicht als Einnahme berücksichtigt werden. Das gilt sowohl für den zu pflegenden als auch, wenn das Pflegegeld an einen Angehörigen zum Zweck der Pflege weitergegeben wird, für den Angehörigen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Expertenteam der AO

Oder hier

http://www.gesetze-im-internet.de/algiiv_2008/BJNR294200007.html

Antwort
von altgenug60, 197

Das Pflegegeld erhält zunächst einmal der Pflegebedürftige, also dein Lebensgefährte. Und bei dem darf es nicht angerechnet werden, und er kann damit machen, was er will. Und wenn er es nicht gerade auf dein Konto überweist (das wäre in der Tat ungeschickt), wer soll dann wissen, das du das Geld bekommst? Also lasst das Ganze in bar laufen, und gut ist es! Das müsst ihr doch weder dem Jobcenter noch deinem Rentenversicherer auf die Nase binden.


Antwort
von himako333, 175

 ALG2 Beziehern wird Pflegegeld angerechnet , dann bist Du arbeitsfähig wenn Du die schwere Arbeit der Pflege zuverlässig  leisten kannst.

Sucht Euch eine dritte Person oder bestellt den häuslichen Pflegedienst

Kommentar von Griesuh ,

Leider falsche Antwort. Pflegegeld darf nicht angerechnet werden.

http://www.gesetze-im-internet.de/algiiv_2008/BJNR294200007.html

Kommentar von himako333 ,

stimmt nur bei Familienmitgliedern im gemeinsamen Haushalt , und zwar bei dem Pflegegeldbezieher der dieses Geld weitergibt um gepflegt zu werden..

einer Person H4- Bezieher der wird das als regelmäßiges Einkommen angerechnet.. 

Kommentar von Griesuh ,

Und das ist falsch und nicht rechtens.

Wenn die Pflege nicht erwerbsmäßig erfolgt ist dies KEIN Einkommen und darf per Gesetz ( siehe den Linik im Beitrag oben) NICHT angerechnet werden.

Grüße von einer Pflegedienstleitung

Kommentar von himako333 ,

Fragesteller ist kein Fam.angehöriger

 Nach § 11 Abs. 3 SGB II wird Einkommen, soweit es als zweckbestimmte Einnahme gezahlt wird, nicht auf das ALG II angerechnet. Hierzu zählt auch das Pflegegeld, das jemand bekommt, der jemanden pflegt. Präzisiert wurde dieses in einer Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit geregelt und klargestellt, dass eine Anrechnung unter bestimmten Umständen nicht erfolgt. Anrechnungsfrei sind

nicht steuerpflichtige Einnahmen einer Pflegeperson für Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung, wenn Angehörige gepflegt werden;Pflegegeld anstatt Pflegesachleistungen zur häuslichen Pflegehilfe (§ 36 Abs. 1

SGB XI), wenn damit die häusliche Pflege sichergestellt wird;Pflegegeld aus privater Pflegeversicherung (§§ 23 Abs. 1, 110 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI);Pauschalbeihilfe nach den Beihilfevorschriften bei häuslicher Pflege, jedoch nicht Geldleistungen nach § 37 Abs. 4 SGB V.

Diese Vorgaben sind dringend einzuhalten, ansonsten erfolgt eine Anrechnung. Anrechnungsfrei ist nur Pflegegeld für die Pflege von Angehörigen, wobei hierdurch auch die häusliche Pflege abgedeckt sein muss.

aus .Aktualisiert am: 25.03.2015../www.curendo.de/pflege/wird-pflegegeld-auf-das-alg-ii-angerechnet/

Kommentar von Griesuh ,

Auch für nicht Familienmitglieder gilt, wenn sie die pflege NICHT gewerblich ausführen:

Es wird und darf nicht als Einkommen gewertet werden, da das Pflegegeld dem Pflegebedürftigen  zusteht.

Dein Link bezieht sich wieder einmal wie all solche Urteile immer auf den Einzelfall.

Antwort
von passaufdichauf, 194

https://www.curendo.de/pflege/wird-pflegegeld-auf-das-alg-ii-angerechnet/

Demnach darf das Pflegegeld für die Pflege von Angehörigen nicht auf dein ALG 2 angerechnet werden.

Kommentar von passaufdichauf ,

Wenn meine korrekte Antwort schon negativ bewertet wird, sollte dann derjenige nicht wenigstens begründen, warum er/sie so entscheidet?

Pflegegeld darf nicht angerechnet werden.

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