Frage von MisterMutz, 64

Agentur für Arbeit verschweigt angebliches Darlehen?

Ich wurde gekündigt und habe denn automatisch eine Sperre des alg 1 bekommen.3monate lang.stadessen wurde mir nahe gelegt Harz 4 zu beantragen um die 3 Monate wenigstens halbwegs überleben zu können .nun habe ich gute 8 Monate später wieder einen Job( und ich habe noch eine Maßnahme mitgemacht) jetzt möchte die Jobcenter das Geld zurück es wurde nie erwähnt das es ein Darlehen sei.vorkurzem wollte ich Überbrückungsgeld beantragen weil es ein Monat und 15 Tage bis zum ersten Lohn wären da würde mir ausdrücklich gesagt das ich es zurück zahlen soll . können die das einfach so machen einem das einfach zu verheimlichen das sind locker 2500 Euro

Antwort
von Parhalia, 27

Rein rechtlich besteht kein Anspruch auf ersatzweises ALG II, wenn Du zwar grundlegend Anspruch auf ALG I hattest, aber dort eine Sperrfrist verhängt wurde.

Somit hat sich das Jobcenter prinzipiell vollkommen richtig verhalten und das ALG II während der Sperrfrist beim ALG I nur als zinsfreies Darlehen gewährt.

Darauf hätte man Dich beim Jobcenter aber nomalerweise hinweisen müssen, bzw. spätestens im Bewilligungsbescheid des ALG II schriftlich darauf verweisen müssen, dass die Leistung nur als Darlehen gewährt wurde. Schaue daher mal in Deinen Bewilligungsbescheiden nach, ob dort auf den entsprechenden Umstand " darlehensweise " oder " als zinsfreies Darlehen " ( o.Ä. ) verwiesen wurde.

Kommentar von MisterMutz ,

Okay👍

Kommentar von Parhalia ,

Gerne geschehen. 😉

Noch ergänzend zu Deiner Frage :

Wenn Du Überbrückungsgeld vom Jobcenter bewilligt bekommst / bekamst, so musst Du das leider auch zurück zahlen, wenn in dem Monat für den es bewilligt wurde dann auch der erste Lohn auf Deinem Konto eingeht. Sollte der Lohneingang aber niedriger als der vorab bewilligte Überbrückungs-Vorschuss / Leistungsbedarf ausfallen, so wäre hier auch nur eine entsprechend anteilige Rückforderung zu berücksichtigen. ( Entsprechend der Bestimmungen des "Zuflussprinzips". )

Kommentar von MisterMutz ,

Nein ich habe kein Überbrückungsgeld beantragt 😃..hab mir das Geld bei nem freund geborgt weil ich hätte wieder nen Harz 4 Antrag ausfüllen müssen und der muss auch bearbeitet werden,das hätte wieder 3 Wochen gedauert ich brauchte Geld für eine Woche benzin um halt zur neuen Arbeitsstelle zu kommen. (theoretisch wäre ich wieder arbeitslos weil ich kein Vorschuss von denen bekommen hab) aber da würde es ausdrücklich erwähnt und ich hätte es auch zurück gezahlt .

Kommentar von Parhalia ,

Der " Faktor Mensch " hinter den Schreibtischen solcher Behörden kann leider im ungünstigsten Fall wirklich einen faden Beigeschmack hinterlassen. Manche sind einfach nicht gut geschult für diesen Aufgabenbereich, manche verschweigen bestimmte Gegebenheiten / Möglichkeiten auch bewusst oder erklären und beraten nur auf ganz gezielte Nachfrage.

Kommentar von MisterMutz ,

Auf gezielte nachfrage beraten .... na super also lassen die einen absichtlich in offene Messer rennen ...so ein Haufen.es ist so schon schlimm genug das da Leute sitze die locker 10 Jahre jünger sind als man selber und dir sagen wie man zu leben hat .

Kommentar von MisterMutz ,

Sehr merkwürdig ist auch das sie erst jetzt ankommen nach dem die sperre vorbei War habe ich normal mein alg1 bekommen das wird als normales Einkommen gerechnet und versteuert.

Kommentar von Parhalia ,

Das betrifft ja nicht alle Mitarbeiter dieser Behörden, aber leider gibt es dort halt doch auch einige " unpassende Figuren " die ihre Aufgabe und Verantwortung  verfehlt haben. Steht denn in den Bewilligungsbescheiden für die 3 bis 4 Monate ALG II, dass es sich in Deinem Fall von vornherein nur um ein Darlehen handelt ?

Denn vermutlich wirst Du bei 12 Wochen Sperre beim ALG I ja für 4 Monate ALG II bekommen haben, da das erste ( anteilige ) ALG I ja erst frühestens in der letzten oder vorletzten Woche des 3. Monats auf Deinem Konto eingegangen sein dürfte und dann vermutlich auch nur i.H.v etwa 1/5 des regulären ALG I - Satzes. ( für 6 von 30 Tagen )

Aber daher erst mal die Frage, ob das mit dem "Darlehen" auch in den Bewilligungsbescheiden für die 3-4 Monate ALG II drin stand. ?

Antwort
von Drewfire6392, 32

das ich das richtig verstehe sie wollen Geld für das Hartz IV zurück???

kann soweit ich weiß nicht sein vorallem läuft hartz iv doch eigentlich garnicht über das arbeitsamt`? hartz iv kann jeder beantragen der es braucht aber das man das zurückzahlen muss kann ich mir echt nicht vorstellen vielleicht solltest mal ein Termin mit einem Anwalt ausmachen nur ein Gespräch ist ja nicht so teuer und wenn der dir sagt das du es nicht zahlen müsst würde ich es einfach nicht zahlen

Kommentar von MisterMutz ,

Ja sie wollen es zurück aus welchem Grund auch immer.habe damals einen ganz normalen Harz IV Antrag ausgefüllt.und nach ewigen betteln und nach Druck das Geld auch erhalten und heute War zettel im Briefkasten wo halt steht das ich meine Leistung zurück zahlen darf ich musste meine Termine bei der argentur wahrnehmen und auch beim jobcenter also ganz normal ich lief über beides. Ich werde am Montag gleich nen Anwalt aufsuchen kann ja nicht sein.diese Beamten willkür kotzt mich an. Ich kenne Leute die sind 3 Jahre Harz IV und gehen schwarz arbeiten denen passiert nie was und ich Versuche alles richtig zu machen und werde ständig bestraft Sanktioniert usw ...scheiß sozial System!!

Kommentar von Drewfire6392 ,

kann ich dir nur zustimmen kann nicht sein hartz IV ist für jeden da der bedarf drauf hat aber das man das zurückzahlen muss kann nicht sein

Kommentar von Parhalia ,

@Drewfire6392,

rechtlich steht hier aber der Sonderfall im Raume, dass laut Fragestellung ein bestehender Anspruch auf ALG I mit 12 Wochen Sperre belegt war. Dadurch gibt es rechtlich leider auch keinen Anspruch auf ALG II als "Ersatzleistung".

Das ist in diesem Fall klar zwischen den einzelnen SGBs geregelt. Somit war es zumindest grundlegend von der ARGE korrekt, in der Übergangsfrist der ALG I - Sperre das überbrückende ALG II nur darlehensweise zu gewähren.

Die hätten dem Fragesteller / der Fragestellerin nur klar von sich aus mitteilen müssen, das in diesem.Fall mangels Anspruchsvoraussetzungen nur als Darlehen bewilligt werden KANN und DARF.

Hier könnte auf rechtlicher Ebene höchstens überprüft werden, ob die 12 Wochen Sperrfrist beim ALG I überhaupt berechtigt waren und DANN im Nachgang die anschliessende Überprüfung, ob das Jobcenter hier "vertraglich" laut deren Vorschriften auch keinen formellen Fehler beging..

Kommentar von Drewfire6392 ,

ja toll und wenn die einem net gesagt haben das das nur Darlehen ist hat man trz keine chance ne geiles Deutschland aber den Flüchtlingen alles in den arsch schieben

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