Frage von 123monii14, 27

AGB-Hier gültig oder nicht?

Hab in einpaar Tagen Betriebswirtschaft test und das ist eine Frage bei den Übungen:

Eine Bestimmung in den AGB besagt:"bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in der Höhe von 12 % pro Monat berechnet". Sind hier die AGB gültig oder ungültig?

Bedanke mich für jede Antwort

Antwort
von Interesierter, 10

Diese AGB ist eindeutig unwirksam, da sie den Vertragspartner unzulässiger Weise benachteiligt. Hier könnte man durchaus von Wucher sprechen.

Verzugszinsen in Höhe von 12 % pro Monat entsprächen einem Jahreszins von 144 %. Das fällt in jedem Fall bei der Inhaltsprüfung durch. 

Verzugszinsen bis 5% p.a. über dem Basiszinssatz sind statthaft. Darüber hinaus wird es grenzwertig. Die hier geforderten Zinsen betragen ein Vielfaches davon. 

Begründen könnte man das auf § 309 BGB Nr. 5.

http://dejure.org/gesetze/BGB/309.html

Kommentar von 123monii14 ,

DANKESCHÖN!

Antwort
von Lohengrimm, 14

Ich denke, dass die Bestimmung ungültig ist, weil sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligt.


Kommentar von 123monii14 ,

danke!

Antwort
von grubenschmalz, 27

Guck doch in deinen Unterlagen nach, da steht das bestimmt drin :-)

Kommentar von 123monii14 ,

Ne, leider nicht. :( Ist eine Übungs CD und die Lösung besagt, dass es ungültig ist, aber da bin ich mir nicht sicher, da manche Lösungen schon oft falsch waren.

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