Frage von Larinaars, 133

AfD Politiker als Vize-Präsident?

Hallo, Ich wollte einmal fragen, ob jemand weiß, wie es zustande kam, dass ein AfD Politiker der Vize-Präsident im Landtag wurde? Ich verstehe es nicht, warum er gewählt wurde. Kann mir, vielleicht, jemand helfen? Über eure Anrworrwn würde ich mich sehr freuen. Vielen lieben Dank im Voraus für eure Hilfen und Bemühungen!

Antwort
von StevenArmstrong, 5

Hallo,

es ist so, dass in Parlamenten (in dem Fall der Landtag) ein Präsident gewählt wird, der von der größten Fraktion/Partei kommt. Dazu werden mehrere Vizepräsidenten gewählt die von den anderen Parteien kommen.

Z.B. ist im Bundestag der, meiner persönlichen Meinung nach, unterbelichtete Norbert Lammert Bundestagspräsident und seine Vizepräsidenten kommen von den GRÜNEN, Der LINKEN und der SPD.

MfG

Steven Armstrong

Antwort
von Jewi14, 73

Von welchen Landtag reden wir denn?

Es ist üblich, zumindest auf Bundesebene, dass jede Fraktion einen Vize-Präsidenten stellen darf. Auch wenn die CDU mal mit der Linkspartei das ablehnen wollte.

In den Bundesländer dürfte es vergleichbar sein wie auf Bundesebene.

Kommentar von geckobruno ,

Ich denke das Sachsen-Anhalt gemeint ist

Antwort
von voayager, 11

Tja, in einem Rechtsstaat wie Deutschland passieren gar merkwürdige Dinge, die ein Normalbürger nicht immer begreift. Doch dafür ist der Rwechtsstaat allerdings nicht da, um ihn nachvollziehen zu können.

Antwort
von suziesext06, 32

die AfD ist in Sachsen-Anhalt zweitstärkste Fraktion, da ist es ja wohl so verwunderlich nicht, dass sie den Vizepräsidenten stellt.

Das Landesparlament wählte bei der konstituierenden Sitzung Daniel
Rausch (AfD) mit 46 Stimmen. Er erhielt damit 21 Stimmen mehr, als seine
eigene Fraktion hat. 34 Abgeordnete stimmten gegen ihn, sieben
enthielten sich.

Also hat ihn seine Fraktion plus 21 Abgeordnete anderer Fraktionen gewählt. So funktioniert Demokratie, nicht wahr?

Antwort
von Frontoramo, 28

Vielleicht, weil die AfD in Sachsen-Anhalt zweitstärkste Fraktion ist - nur knapp hinter der CDU wohlgemerkt? 

Antwort
von HansH41, 19

Die zweitstärkste Fraktion stellt üblicherweise den Vize-Präsidenten in den Landtagen und im Bundestag. Wieso verstehst du das nicht? Wo hast du deine Kenntnisse demokratischer Spielregeln gelernt?

Antwort
von greenhorn7890, 96

Die AfD macht "Politik", die die Leute anspricht, die Angst haben und glauben, dass unser Staat den Bach runter geht. 

Die AfD nutzt aktuelle Probleme aus, um auf Stimmenfang zu gehen. Dabei vertreten sie die Meinung der Leute, die betrunken am Stammtisch sitzen und darüber Philosophieren warum die Welt so schlecht ist.

Mit einem gut durchdachtem Wahlprogramm und guter Politik hat das meines Erachtens wenig zu tun, die Frustwähler können sie damit aber irgendwie überzeugen. Des weiteren sind etliche Rechte Gruppierungen der Ansicht, dass wenn sie die AfD wählen, sie eher etwas von ihrer politischen Meinung durchsetzten können, als wenn sie bspw. weiter der NPD ihre Stimme schenken.

Kommentar von martinzuhause ,

"Mit einem gut durchdachtem Wahlprogramm und guter Politik hat das meines Erachtens wenig zu tun,

dann sollten die alten "guten" parteien doch eine einfache lösung für die probleme bieten und die probleme nicht ignorieren wie z.b. die massenhaften flüchtlinge

Kommentar von greenhorn7890 ,

Wenn man laufend an Problemlösungen arbeitet, wie z.B. den Vertrag mit der Türkei zur Flüchtlingsübernahme, würde ich das nicht als "Probleme ignorieren" bezeichnen.

Kommentar von Christian45xxx ,

Was die Problemlösungen angeht habe ich persönlich leider den Eindruck, dass erst was in Bewegung kommt wenn man der Politik auf den Füßen tritt. Vorher hat man Lobbyvertreter und quotengeile Medien. Erst wenn etwas offensichlich wird, kommen plötzlich Pläne auf den Tisch und die Medien reagieren. Deshalb sage ich als Wähler arbeiterfreundlicher Parteien (letzte Bundestagswahl habe ich die "regierungsunfähige" Linke gewählt und es wird wohl wieder so enden), dass die AFD im Grunde genommen ein Segen für Deutschland ist. Themen werden endlich nicht tabuisiert und unsachlich diskutiert, sondern genau beleuchtet. Ich glaube nicht, dass man die nächste Wahl einen qualifizierten Kanzlerkanditaten wie Steinbrück, mit nur einen unsachlichen Zitat den Wahlkampf versauen kann. Jetzt muss nur noch dieses verbale aufeinander einstechen der Bevölkerung aufhören und man sollte anfangen dem anderen zu zu hören. Das beinhaltet auch Fakten wahrnehmen, die der  eigenen Meinung wiedersprechen.

Jetzt müssen nur noch die Themen Krankenkassensystem, Rentenversicherung, Verarmung der Gesellschaft, Wegbrechen des Mittelstandes und vermögensunabhängige  Bildung auf den Tisch...das wäre mein Wunsch und nicht dieses Festbeißen an einem Thema. Ich möchte nicht nur Wahlkampf an einem Thema.

Kommentar von Jewi14 ,

"einfache Lösungen"? Solche wie die von Storch einfach auf Flüchtlinge schießen einschl. Frauen und dann behaupten, man wäre ja nur auf der Maus ausgerutscht?

Schon mal überlegt, dass es eben nicht so einfache Lösungen gibt wie man gerne am Stammtisch labert oder bei der AfD?

Kommentar von Christian45xxx ,

Kommt doch nicht wieder mit dem Schießbefehlmist. Vorher waren die Grünen da schon mit Kommentaren dabei.....ist aber irgenwie an denen abgeprallt.

Antwort
von kreuzkampus, 58

Die Besetzung der Vizepräsidentenposten richte sich nach der Zahl der Sitze/nach den Mehrheitsverhältnissen. Das ist in den Geschäftsordnungen (oder wo auch immer) der Parlamente festgelegt.

Antwort
von Esme61, 36

Sachsen-Anhalt?

Das Landesparlament wählte bei der konstituierenden Sitzung Daniel Rausch mit 46 Stimmen. Er erhielt damit 21 Stimmen mehr, als seine eigene Fraktion hat. 34 Abgeordnete stimmten gegen ihn, sieben enthielten sich.

Die Linkspartei hatte zuvor angekündigt, gegen Rausch stimmen zu wollen. CDU, SPD und Grüne hatten es ihren Abgeordneten überlassen, wie sie sich bei der geheimen Abstimmung verhalten.

Quelle:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-04/sachsen-anhalt-afd-landtag-vizepr...

Der 2. Kandidat (von der Linkspartei) für den Posten war dann wohl doch den CDU-SPD-Grünen-Abgeordneten weniger genehmer als ein AFDler

Antwort
von 1988Ritter, 21

Ja wo ist denn Dein Problem.

Sind wir nicht etwas in einem demokratischen Land, wo das Volk per Wahl Entscheidungen treffen und tragen kann ?

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