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Änderungskündigung wirksam?

Frage von Kolschik Kolschik

Hallo, Ich möchte erstmal kurz mein Problem darstellen. Ich bin seit 3 Jahren bei einer Firma als Fertigungsleiter beschäftigt. Meine Abteilung ist vor 3 Jahren ins leben gerufen worden und sollte nach dem einige Ziele erreicht worden sind als ein eigenständiges Unternehmen gegründet werden. Der AG hat aber seither zur Zielerreichung ( Insbesondere Umsatz ) nicht genügend Mittel und Personal zur Verfügung gestellt, sodass dei Ziele unmöglich erreichbar sind. Ich habe schon mehrere Verbesserungsvorschläge eingereicht und es hat sich bisher nichts geändert. Bei der Einstellung wurde ein Zusatzvertrag abgeschlossen, in dem es heißt, dass der AG die Ausbildungskosten für den Meisterlehrgang übernimmt ( 4200 € ) mit einer Bindungsdauer von 2 Jahren. Ich müsse die Kosten nur dann zurückerstatten wenn der AG aus einem wichtigem Grund kündigt. ( Sprich fristlose Kündigung ).

Ich war die ganze Zeit sozusagen das Mädchen für alles. Der Cheff hat sich immer nur blicken lassen um zu sagen, dass der Umsatz zu klein ist und mir wiedermal hierfür die Schuld zu geben. Der kenn noch nichteinmal die Kunden, die bei uns Ihre Teile bestellen. Ca. seit Anfang dieses Jahres ist die Stimmung im Betrieb komplett am Boden und es gab auch schon mehrmals Streit mit der Cheff. Letzte Woche habe ich mich wegen Rückenproblemmen krankgemeldet.

Die Antwort vom AG:

  1. Eine Fristlose Änderungskündigung. Ich Soll jetzt als Arbeiter beschäftigt werden zu einem Stundenlohn von 10 € ( vorher 16 € ).

  2. 2 Abmahnungen wegen falsch gelaufenen Vorgängen an Tagen in denen ich im Urlaub war.

  3. 3 Abmahnungen für falsch angefertigte Teile, die nicht ich, sondern die Kollegen angefertigt haben.

  4. Ich muss die Ausbildungskosten 15/24 der Summe zurückbezahlen.

Ich bin gegenüber meiner Ehefrau und 2 Kindern ( 2 und 5 Jahre alt ) unterhaltspflichtig.

Jetzt meine Fragen:

  1. Ist die fristlose Änderungskündigung rechtens? Der Grund wurde nicht angegeben.

  2. Habe ich bei einer Klage gute Chancen in Bezug auf die Änderungskündigung und die Abmahnungen vor dem Arbeitsgericht zu gewinnen?

3 Muss ich in diesem Fall wirklich mit der Rückzahlung der Ausbildungskosten rechnen?

  1. Wie lange kann es bei so einer Sache bis zum Urteil dauern ?

Für eure Antworten und weitere Tipps wäre ich sehr dankbar.

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Antworten (4)

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    Hilfreichste Antwort ausgezeichnet vom Fragesteller
    Antwort von Rob951 Rob951

    So wie ich das sehe ist die Änderungskündigung nicht rechtens, da bei Kündigungen immer ein Grund (außer bei Probezeit) angegeben werden muss, insbesondere bei fristlosen. Wie die Chancen insgesamt aussehen, da solltest dich von nem Anwalt beraten lassen, darüber mag ich als jemand, der dies nicht beruflich macht nicht spekulieren. Solange keine andere gerichtliche (oder außergerichtliche) Entscheidung steht, musst du die Kosten leider tragen, genauso musst du gemäß der Änderungskündigung arbeiten. Ein solches Urteil wird definitiv mehrere Monate dauern... ganz genau kann man es nciht sagen, da beide Seiten nach Urteilsverkündung Rechtsmittel (Berufung oder Revision) einlegen können.

    Kleiner Tipp von mir persönlich: du solltest schonmal nebenbei einen neuen Arbeitgeber suchen, da hier ein gestörtes Verhältnis vorliegt und scheinbar dein AG jede noch so kleine Gelegenheit nutzen könnte dich schlechter zu bezahlen oder sogar rauszuwerfen.

    Kommentar von PeterSchu PeterSchuPeterSchu

    Der Arbeitgeber muss bei einer Kündigung keinen Grund angeben. Im Falle einer Kündigungsschutzklage müsste er ihn aber nennen.

    Kommentar von Kolschik Kolschik

    O.K. ich wüsste nicht was hierfür ein Grund sein könnte. Aber was ist wenn er sich jetzt eins ausdenkt und noch einen Mitarbeiter als Zeuge dafür nimmt?

    Kommentar von PeterSchu PeterSchuPeterSchu

    Der Grund spielt erstmal keine Rolle. Er könnte dich kündigen, weil du einen Fleck auf der Krawatte hattest. Das ist zwar rechtlich nicht in Ordnung, aber solange du nichts gegen die Kündigung unternimmst, gilt sie.

    Siehe meine Antwort.....

  • 1
    Antwort von PeterSchu PeterSchu

    Ob die Kündigung rechtens ist, wird nur ein Arbeitsgericht feststellen können. Das Problem ist, dass das ziemlich lange dauern kann. Wenn du aber nicht auf die Kündigung eingehst, wirst du erstmal ohne Job sein, da du dann den neuen Job ja nicht annimmst und die Kündigung erstmal wirksam wird.

    Ich könnte mir vorstellen, dass du die Änderung annimmst unter dem Vorbehalt, dass du die Rechtmäßigkeit gerichtlich prüfen lässt.

    Gleichzeitig würde ich gegen die Abmahnungen klagen, denn die erscheinen auch recht fragwürdig. Und ich würde mir Beratung bei der Gewerkschaft oder einem Anwalt holen.

    Kommentar von PeterSchu PeterSchuPeterSchu

    Achja, die Forderung nach Rückzahlung der Ausbildungskosten dürfte auch Unsinn sein, das du ja nicht von deiner Seite kündigst.

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    Antwort von servicegeister servicegeister

    Das ist ein typischer Fall für einen Rechtsanwalt, am besten einen Fachanwalt für Arbeitsrecht. Da für Dich viel davon abhängt, wie die Sache ausgeht, würde ich an diesen Kosten nicht sparen! Ein Rechtsanwalt kann möglicherweise einiges für Dich rausholen. Viel Erfolg!

  • 0
    Antwort von Joseph3 Joseph3

    eine fristlose Kündigung ist nur in ganz schwer wiegenden Fällen möglich (ohne Begründung sowieso nicht)

    geh zu einem Rechtsanwalt für Arbeitsrecht

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