Abstraktionsgeschäft bei beschränkt geschäftsfähig?

... komplette Frage anzeigen

3 Antworten

Es nennt sich Abstraktionsprinzip und dieses isr unabhängig von der Geschäftsfähigkeit der Beteiligten anwendbar. In deinem Fall hätte der Minderjährige Eigentum am Mofa erworben (wenn man unterstellt, dass der Veräußerer es schon übereignen wollte und das Eigentum am Mofa lediglich rechtlich vorteilhaft ist), der Kaufvertrag war jedoch schwebend unwirksam bis zur Versagung der Genehmigung durch die Eltern und danach endgültig unwirksam. Der Verkäufer kann das Mofa dennoch herausverlangen, weil der Minderjährige rechtsgrundlos (Kaufvertrag ist unwirksam) das Eigentum erworben hat.

Siehe §433BGB > §323 BGB > §346 BGB

Das in Deutschland, einmalig in Europa, geltende Abstraktionsprinzip trennt nur das Verpflichtungsgeschäft vom Verfügungsgeschäft. Für den vorliegenden Sachverhalt ist es aber nicht wichtig.

natürlich kann B die Rückgabe des Mofas verlangen, es ist ja nicht bezahlt und der Kaufvertrag ist unwirksam, da die Eltern dem kauf nicht zugestimmt haben.

Kommentar von vitus64
28.09.2016, 22:50

So natürlich ist das nicht. Die Frage war ja, ob der sachenrechtliche Vertrag (Übereignung) unabhängig vom unwirksamen schuldrechtlichen Vertrag (Kaufvertrag) wirksam ist.

0

Was möchtest Du wissen?