Abnahme von Bauwerken?

... komplette Frage anzeigen

3 Antworten

Hier kommt es auf die vertragliche Ausgestaltung und die tatsächlichen Forderungen der Parteien an.

Üblicherweise wird bei solchen Bauverträgen die Gültigkeit der VOB vereinbart. Nach dieser würde die Abnahme 6 Werktage nach Beginn der Benutzung, also nach Einzug automatisch erfolgen.

§ 12 VOB/B
Abnahme

(1) Verlangt der Auftragnehmer nach der Fertigstellung -

gegebenenfalls auch vor Ablauf der vereinbarten Ausführungsfrist - die
Abnahme der Leistung, so hat sie der Auftraggeber binnen 12 Werktagen
durchzuführen; eine andere Frist kann vereinbart werden.

(2) Auf Verlangen sind in sich abgeschlossene Teile der Leistung besonders abzunehmen.

(3) Wegen wesentlicher Mängel kann die Abnahme bis zur Beseitigung verweigert werden.

(4)1. Eine förmliche

Abnahme hat stattzufinden, wenn eine Vertragspartei es verlangt. Jede

Partei kann auf ihre Kosten einen Sachverständigen zuziehen. Der Befund

ist in gemeinsamer Verhandlung schriftlich niederzulegen. In die

Niederschrift sind etwaige Vorbehalte wegen bekannter Mängel und wegen

Vertragsstrafen aufzunehmen, ebenso etwaige Einwendungen des

Auftragnehmers. Jede Partei erhält eine Ausfertigung.

2. Die förmliche Abnahme

kann in Abwesenheit des Auftragnehmers stattfinden, wenn der Termin

vereinbart war oder der Auftraggeber mit genügender Frist dazu

eingeladen hatte. Das Ergebnis der Abnahme ist dem Auftragnehmer alsbald

mitzuteilen.

(5)1. Wird keine

Abnahme verlangt, so gilt die Leistung als abgenommen mit Ablauf von 12

Werktagen nach schriftlicher Mitteilung über die Fertigstellung der

Leistung.

2. Wird keine Abnahme

verlangt und hat der Auftraggeber die Leistung oder einen Teil der

Leistung in Benutzung genommen, so gilt die Abnahme nach Ablauf von 6

Werktagen nach Beginn der Benutzung als erfolgt, wenn nichts anderes

vereinbart ist. Die Benutzung von Teilen einer baulichen Anlage zur

Weiterführung der Arbeiten gilt nicht als Abnahme.

3. Vorbehalte wegen

bekannter Mängel oder wegen Vertragsstrafen hat der Auftraggeber

spätestens zu den in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Zeitpunkten

geltend zu machen.

(6) Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, soweit er sie nicht schon nach § 7 trägt.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von BTS10
28.05.2016, 12:22

Danke für deine ausführliche Antwort.

In diesem Fall ist es ein ganz normaler Werkvertrag für die schlüsselfertige Erstellung eines Gebäudes.

Der Bauherr hat sich ihne Wissen des Generalunternehmers einen Schlüssel besorgt und ist ohne vorherige Abnahme einfach eingezogen. jetzt ein halbes Jahr später kommt er mit Mängelaufstellung daher.

Hat er nun eine fiktive Abnahme durch Benutzung getätigt oder nicht?

0

IdR erfolgt eine Übernahme mit Protokoll, das ist wichtig, um evtl. Mängel festzuhalten

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Du meinst nicht Abnahme sondern Übergabe?

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung