Frage von lionelit, 23

Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit Türkei richtig?

Ein Abbruch würde doch eher in die Händer der AKP spielen und die pro europ. Kräfte verraten. Aber nun ehrrlich die Regierung dort scheisst ja auch auf die EU und nimmt diese Drohung des Abbruchs gar nichts ernst. Denn die Verhandlungen sind ja ehrrlich nur Pseudo Verhandlungen. Müssen wir uns nicht fragen, ob wir mit unserer falschen Türkei Politik nicht selber diesen Zustand herbei geführt haben?

Antwort
von marcus1984, 9

Guten Abend Lionelit,

zunächst finde ich deine Frage sehr interessant.

Sicherlich wären die vereinzelten proeuropäischen Strömungen enttäuscht über einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen, allerdings definiert sich die Europäische Union (EU) als eine Wertegemeinschaft.Von diesen Werten, wie Rechtsstaatlichkeit, Vorhersehbarkeit des Rechts, Meinungsfreiheit, Gleichheit, Freiheit der Lehre und nicht zuletzt Pressefreiheit (um nur wenige zu nennen) werden aktuell in der Türkei keine dieser Werte garantiert oder gar angewendet. Das Gegenteil ist der Fall.

Die Beitrittsverhandlungen dann dennoch weiterzuführen ist ineffizient und auch inkonsequent gegenüber den anderen Beitrittskandidaten (gegenwärtig Montenegro und Serbien) deren Verhandlungen nicht so zügig weitergeführt werden, wegen der gleichzeitig geführten Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und das, obwohl vor allem in Montenegro größte Anstrengungen unternommen wurden, um geltendes Recht Montenegros dem EU-Recht anzupassen. Zudem warten Albanien, Mazedonien und Bosnien-Hercegowina auf den Beginn der Beitrittsverhandlungen und zumindest im Falle Albaniens könnten diese nun beginnen.

Insofern gebe ich dir Recht, dass die Sinnhaftigkeit der EU-Beitrittsverhandlungen vor dem Hintergrund der Geschehnisse sehr frägwürdig ist.

Lediglich deine These des schuldhaften Handelns der EU in Bezug auf die politische Entwicklung der Türkei halte ich für wenig zutreffend. Nach all dem was passiert ist, dürfen wir nicht verkennen, dass es sich um innenpolitische Entwicklungen handelt, die, so bedenklich sie auch sein mögen, nur geringfügig von außen beeinflussbar sind.

Wirtschaftliche Sanktionen sind möglich, aber hier zögert die EU.

Kommentar von lionelit ,

ich denke du übersiehst da einiges. dort gab es vor paar monaten einen putschversuch mit knapp 250 toten. alle eu staaten haben den putsch nicht klar verurteilt. jetzt mal ehrrlich viele bedauerten den misserfolg des putschs. und wenn du putschisten an die macht gekommen wären, hätten sie die demokratie sicherlich nicht veredelt! das die eu diesen putsch nicht klar verurtielt hat wurde in ankara sehr groß notiert. und man darf nicht vergessen das dieser staat gegen die terrororganisation pkk. is, ypg, pyd und dhkpc und auch neuerding gegen die gülen bewegung die den putsch initiert hat kämpft. dieses land hat seid 35 jahren einen krieg gegen die terrorganisationen und hat wöchentlich tote zu beklagen. wir können uns es gar nicht vorstellen wie wir reagiert hätten. und man darf auch nicht presse und meinungsfreiheit nicht für terroristische zwecke missbrauchen. das die hdp der politische arm der pkk ist, weiss jedes kind im kindergarten. und man sollte abwarten was den hdp leuten zur last gelegt wird bevor man hier demokratie lehren erteilt.

anderer punkt. die genannten staaten von dir sind wichtig um dort den russichen einfluss endgültig einzudämmen. aber mal ehrrlich keines dieser als auch in summe hat das gewicht der türkei. die türkei ist ein mächtiger akteuer auf der bühne der internationalen politik und ein beitritt in die eu ist ein game changer. mit der türkei kann man eine weltmacht werden sicherlich nicht mit montenegro sorry.

Kommentar von marcus1984 ,

Das sehe ich ein wenig anders:

Sicherlich war der Putsch schrecklich. Jedoch gibt das der türkischen Regierung nicht das Recht, unveräußerliche Menschenrechte einzuschränken, beziehungsweise vollkommen zu missachten. Die von mir in obigen Kommentar aufgezählten Grundrechte stehen nicht zur Disposition. Eine Zuwiderhandlung gegen Grundrechte ist absolut inakzeptabel.

Die EU hat sehr wohl erklärt, dass sie an der Seite der Türkei steht und den Putschversuch scharf verurteilt.

Was soll sie mehr tun? Die USA zur Auslieferung Fethullah Gülens bewegen, obwohl seine Rolle bei diesem Putschversuch vollkommen ungeklärt ist? Was nicht beweisbar ist, kann nicht sanktioniert werden. Auch das ist ein Grundpfeiler internationalen Rechts.

Auch deine Behauptung, dass die HDP der "verlängerte Arm" der PKK ist, bleibt zu beweisen. Hier handelt es sich lediglich um eine Mutmaßung, die auf Gerüchten basiert. Sofern das in der Tat jedes Kind "wissen" sollte, läge das dann an der Beeinflussbarkeit von Kindern.

Selbst wenn die Kämpfer der PKK haben als Menschen immer noch Menschenrechte. Diese hat jeder Mensch. Folter und Todesstrafe handeln jeglicher Menschlichkeit zuwider! Das hat nichts mit "Demokratie lehren" zu tun, dass sind internationale Mindeststandarts, die ein Staat einzuhalten hat.

Deshalb kann man unter dem Deckmantel des Terrorismus nicht Menschen zu inhaftieren, ohne eine konkrete Rechtsgrundlage anzuwenden.

Es geht nicht darum, dann Einfluss Russlands in Europa einzudämmen, zumal Mazedonien, Bosnien-Hercegowina und Albanien keine intensiven Beziehungen zu Russland haben, sondern vielmehr darum, den Staaten, denen eine Perspektive innerhalb der EU in Aussicht gestellt wurde, bei Erfüllung der Kriterien auch die entsprechenden Mitgliedschaften zu ermöglichen.

Des Weiteren bin ich der Überzeugung, dass die EU und die Eurasische Wirtscahftsunion deutlich enger zusammenarbeiten sollten, da Russland wieder ein wichtiger Partner der EU werden kann.

Den "Game changer" Türkei sehe ich ebenfalls nicht. Ein EU-Beitritt der Türkei wäre sicherlich für beide Seiten vorteilhaft gewesen, allerdings ist ein supranationales Staatenbündnis von rund 510 Mio. Menschen nicht von einem Staat mit rund 77 Mio. Menschen abhängig. Zieht man den Human Development Index zu Rate, so ist Montenegro dort auf Platz 51, während die Türkei lediglich auf Platz 69 rangiert.

In der Tat ist die Türkei ein Akteur auf der Ebene der internationalen Politik allerdings vor allem deswegen, weil sie mit ihren Nachbarländern oder Ländern in der Region in Konflikte gerät, wie Syrien, Armenien, Russland, Israel, dem Irak, Iran, Griechenland, Zypern oder Bulgarien. Nicht zu vergessen, die Ethnie der Kurden innerhalb und außerhalb der Türkei.

Grundsätzlich sind Glorifizierungen eines Landes immer schwierig, vor allem dann, wenn sie nicht objektiv sind.

Antwort
von erador78, 4

Also die spielchen was die EU mit der Türkei gemacht hat, danach kann man doch sowas nicht für erst nehmen.

Ich finde als Türke möchte nicht, das die Türkei in die EU kommt

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