Frage von bandit59, 55

Abarbeiten von Minusstunden?

Hallo meine Frau hatte im letzten Jahr 16 Minusstunden. Der Arbeitgeber hat sie um 8.00 Uhr anfangen lassen, so das ihre reguläre Arbeitszeit bis 15.30 Uhr gegangen wäre.Nun war es so,daß Teilweise ab 14.30 Uhr nichts mehr zu tun war,und sie Feierabend machen mußte. Die Aushilfen hatten aber teilweise bis zu 10 Stunden täglich gearbeitet. Seit Januar fängt sie nun um7.00 Uhr an (was vorher auch möglich gewesen wäre) und es haben sich nun ca. 20 Überstunden angesammelt. Nachdem sie diese nun ausgezahlt haben wollte, sagte man ihr, daß damit die Minusstunden beglichen werden. Meine Frage ist, in wiefern ist dieses, wenn überhaupt rechtens? Im Arbeitsvertrag ist darüber festgelegt

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo bandit59,

Schau mal bitte hier:
Beruf Arbeitsrecht

Expertenantwort
von Familiengerd, Community-Experte für Arbeitsrecht, 18

Wenn Deine Frau vom Arbeitgeber nach Hause geschickt wurde, weil nicht genügend Arbeit vorhanden war, um sie für die vereinbarte Arbeitszeit zu beschäftigen, dann ist das das Problem des Arbeitgebers.

Deiner Frau dürfen daraus keine Minusstunden entstehen!

Der Arbeitgeber gerät nämlich in den sogenannten "Annahmeverzug" nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch BGB § 615 "Vergütung bei Annahmeverzug und bei Betriebsrisiko"; dort heißt es in Satz 1:

Kommt der Dienstberechtigte [Anmerk.: der Arbeitgeber] mit der Annahme der Dienste in Verzug, so kann der Verpflichtete [Anmerk.: der Arbeitnehmer] für die infolge des Verzugs nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein.

Es gehört zu den arbeitsvertraglichen Hauptpflichten des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer für die vereinbarten Stunden auch tatsächlich Arbeit zuzuweisen. Tut er das nicht (aus welchen Gründen auch immer, auch ein Verschulden kommt es dabei nicht an), dann "hat der Ar­beit­neh­mer nicht zu we­nig ge­ar­bei­tet, son­dern der Ar­beit­ge­ber zu we­nig Ar­beit zu­ge­wie­sen" ( http://www.hensche.de/Minusstunden_Arbeitszeitkonto_Minusstunden_nur_bei_Arbeits...  - auch zur allgemeinen Information zu diesem Problem).

Mit anderen Worten:

Deine Frau ist so zu bezahlen, als hätte sie "normal" gearbeitet, und muss die tatsächlich nicht geleisteten Stunden auch nicht nacharbeiten oder mit Überstunden verrechnen lassen.

Außerdem können Minusstunden nur dann anfallen, wenn ein vertraglich vereinbartes Arbeitszeitkonto geführt wird, in dem auch geregelt wird, wie mit Minusstunden umzugehen ist.

Im Falle Deiner Frau bedeutet das (wenn nicht noch andere relevante Umstände vorliegen, die hier jetzt nicht bekannt sind):

Der Arbeitgeber darf die angefallenen Minusstunden nicht mit den Überstunden Deiner Frau verrechnen!

So weit die rechtliche Situation; eine andere Frage ist aber, in wieweit Dein Frau sich mit ihrem Arbeitgeber darüber auseinander setzen kann oder will; denn "Recht haben" und "Recht bekommen" sind leider viel zu oft zwei sehr verschiedene Dinge!

Antwort
von JohnnyAppleseed, 27

Klar. Hast du Minus, wird es mit dem Plus verrechnet. Wie auf der Bank mit dem Geld. Rechtens ist das. Aber du erzählst, sie hätte 20 Plus, dann müsste es doch anscheinend von verrechnet sein. Denn die Schuld wird normalerweise doch direkt beglichen. Also ich lasse mir keine Überstunden ausbezahlen, da die Steuern so hoch sind. Ich feiere lieber ab. Habe ich mehr davon.

Kommentar von JohnnyAppleseed ,

Und Feierabend muss niemand vorher machen. Die Zeit darf sie absitzen.

Kommentar von Familiengerd ,

Klar. Hast du Minus, wird es mit dem Plus verrechnet.

Das ist - unter den gegebenen Voraussetzungen aus der Frage - schlicht und einfach falsch!

Antwort
von Wippich, 27

Wenn sie Feierabend machen mußte,glaube ich nicht das dies Rechtens ist Da würde ich zum Anwalt für Arbeitsrecht gehen.

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