Frage von FrageCompany, 69

Ab wann kann man ein Patent veröffentlichen und Lizenzgebühren für die Nutzung verlangen (schon bei der Anmeldung oder erst nach Erteilung, drei Jahre später)?

Antwort
von minimalisth, 20

Nach Anmeldung! Lizenzgebühren kannst du verlangen, wann und so
viel du willst – du musst nur jemanden finden, der auch bereit ist zu
investieren. ;-)

Besuch doch mal ein paar Treffen des Deutschen Erfinderverbandes und lerne dort, wie der Hase im Erfinderwesen so läuft.

Antwort
von Gierlich, 22

Über die Idee ohne Geheimhaltungsvereinbarung reden kann man nach Anmeldung beim Amt. Um mit Firmen vorher in Kontakt treten zu können empfiehlt sich eine Geheimhaltungsvereinbarung. Vorlagen gibt es z. B. bei der IHK. Veröffentlicht wird ein Patent, bzw. eine Patentanmeldung vom Amt (nach 18 Monaten nach Anmeldung).

Lizenzgebühren kann man auch schon für die Anmeldung verlangen. Ob sie aber auch bezahlt werden wollen, steht auf einem anderen Blatt. 

Antwort
von Owntown, 45

Wenn es die IDEE ever ist werden die Firman warten bis das Patent ausgelaufen ist (Es sei den du machst erstmal nur eine Patentvorlage das ist Kostenlos) und du nicht mehr die Patentkosten Zahlen kannst. Zudem kommt noch dazu das du das Patent Deutschland, Europa, Asien, Amerika weit sichern müsstest. und das kostet richtig Asche.

Geld für deine Idee kannst du erst Verlangen wenn dich ein Hersteller anspricht und Ihr euch darauf einigt das die unter Lizens euer Produkt herstellen.


Kommentar von FrageCompany ,

Es geht mir darum, dass meine Idee bei der Vorstellung bei einem möglichen interessierten Unternehmen nicht weggeschnappt wird, sobald ich die Idee präsentiere.

Was ist eine Patentvorlage? Schützt die mich schon bei der Präsentation der Idee?

Ich hatte gedacht, dass man erst Lizenzgebühren verlangen kann, wenn man ein Patent hat, weil sonst kann der Interessent einem die Idee ja einfach klauen?

Aber ich kann doch jetzt nicht 3 Jahre warten, bis ich die Idee präsentieren kann (und das Patent erteilt ist), geht das nicht schon eher? Ab wann ist die Idee denn schon "geschützt"? Beim Einreichen? Erhält man dann eine Urkunde?

Danke!

Kommentar von Owntown ,

Wenn du etwas patentieren lassen willst kannst du auch gleich Bezahlen ist dann halt die frage ob du es nur in Deutschland schützen willst oder eben Europaweit oder USA, Asien etc etc

http://www.patent-page.com/patentanmeldung-muster-dpma-unterlagen-patentantrag-v...

Kommentar von FrageCompany ,

Ich dachte an Deutschland und die USA. Aber was benötige ich, um für die Präsentation meines Konzeptes geschützt zu sein? Mehr brauche ich nicht. Ich habe von einer provisorischen Patentanmeldung gelesen? Was kannst Du mir empfehlen?

Kommentar von Owntown ,

Dafür steck ich da nicht tief genug drin habe da nur ein gewisses Grundwissen :/ . Google dich einfachmal durch vll auch auf einer Seite über Startups bist ja nicht der erste der vor dem Problem steht :)

Viel Glück

Kommentar von FrageCompany ,

Danke Dir!

Antwort
von dompfeifer, 16

Nach der Patentanmeldung kannst Du gefahrlos mit interessierten Unternehmen Vorverhandlungen aufnehmen. Ansprüche kannst Du erst stellen, nachdem das Patent erteilt wurde.

Antwort
von snowflakes, 14

Lieber Fragesteller, eine Patentanmeldung wird 18 Monate nach dem Anmeldetag veröffentlicht. Diese Veröffentlichung erfolgt automatisch durch das Patentamt. Lizenzen kann man, bin mir jedoch nicht ganz sicher, dies müsste ich noch einmal nachlesen, erst ab Patenterteilung vergeben. Bitte beachte, dass eine Anmeldung NICHT nach 3 Jahren erteilt wird! Dies kann wesentlich länger dauern, je nachdem, wann du Prüfungsantrag stellt etc... Aber die ersten Jahresgebühren sind ab dem 3. Jahr der Schutzrechtsanmeldung fällig.

Kommentar von snowflakes ,

Ist zwar schon länger her, aber: Man kann Lizenzen auch vergeben, wenn das Schutzrecht noch nicht erteilt wurde.

Antwort
von FGO65, 35

Nach der Erteilung

Kommentar von FrageCompany ,

Aber ich kann doch jetzt nicht 3 Jahre warten, bis ich die Idee
präsentieren kann (und das Patent erteilt ist), geht das nicht schon
eher? Ab wann ist die Idee denn schon "geschützt"? Beim Einreichen?
Erhält man dann eine Urkunde?

Danke!

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