Frage von zZVegeta, 69

Ab wann ist ein Gesetz erst für alle Bürgerinnen und Bürger gültig, bzw. tritt in Kraft?

Antwort
von SebRmR, 42

Anschließend erhält der Bundespräsident das Gesetz zur Ausfertigung. Er prüft, ob es verfassungsgemäß zustande gekommen ist und nicht inhaltlich offenkundig gegen das Grundgesetz verstößt. Danach unterschreibt er es und lässt es im Bundesgesetzblatt veröffentlichen.

Damit ist das Gesetz verkündet. Ist kein besonderes Datum des Inkrafttretens im Gesetz genannt, gilt es automatisch ab dem 14. Tag nach der Ausgabe des Bundesgesetzblattes.

https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/gesetzgebung_neu/gesetzgebung/weg/25...

Das verkündete Gesetz tritt zu dem Zeitpunkt in Kraft, der im Gesetz selbst genannt ist. Wenn ausnahmsweise die gesetzliche Regelung über das Inkrafttreten fehlt, tritt es gemäß Art. 82 Abs. 2 GG am vierzehnten Tage nach Ausgabe des Bundesgesetzblattes in Kraft.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzgebungsverfahren_(Deutschland)#Inkrafttreten

Artikel 82, Abs. 2 GG lautet:

Jedes Gesetz und jede Rechtsverordnung soll den Tag des Inkrafttretens bestimmen. Fehlt eine solche Bestimmung, so treten sie mit dem vierzehnten Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem das Bundesgesetzblatt ausgegeben worden ist.

Antwort
von hydrahydra, 39

Sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesgesetzblatt\_(Deutschland)


Antwort
von Mikkey, 42

Das steht bei dem Gesetz dabei.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community