Frage von TheDude1982 24.01.2011

Ab wann gilt ein Biref als rechtlich als zugestellt ?

  • Antwort von Meandor 24.01.2011

    § 145 I BGB

    Eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, wird, wenn sie in dessen Abwesenheit abgegeben wird, in dem Zeitpunkt wirksam, in welchem sie ihm zugeht. Sie wird nicht wirksam, wenn dem anderen vorher oder gleichzeitig ein Widerruf zugeht.

    Auf Deutsch heißt das, die Willenserkärung, die vermutlich in dem Dokument steckte, gilt als bekannt gegeben, wenn der Empfänger unter normalen Umständen davon Kenntnis nehmen könnte. Es reicht also, wenn der Brief in seinen Briefkasten kommt

    Die Frage ist wie so üblich die Dokumentation dasselben. Den Niemand kann nachweisen, dass der Brief auch wirklich im Briefkasten gelandet ist. Es kann auch Niemand nachweisen, was in dem Brief drin war.

    Wenn es etwas ganz ganz ganz wichtiges ist. Such Dir einen guten Zeugen. Nicht verwandt, nicht verschwägert und seriös. Lass den das Dokument lesen. Tüte das Dokument ein und werfe es im Beisein des Zeugen in den Briefkasten. Lass den Zeugen einen Schrieb unterschreiben:

    "Hiermit bezeuge ich XY, dass das Dokument (hier eine kurze Inhaltsangabe) in meiner Gegenwart in den Briefkasten des YZs eingeworfen wurde."

    Das ist mit Abstand die wasserdichteste Zustellung.

  • Antwort von nurnochmehr 24.01.2011

    Zu 100% zugestellt, wenn Du ihn mit einem Zeugen persönlichen überstellt hast (und der Zeuge vom Inhalt des Schreibens Kenntnis genommen hat). Anders kann der Empfänger dauernd irgendetwas behaupten, z.B. leeren Umschlag bekommen oder sowas. Die Zustellung wie oben geschildert ist nicht rechtskräftig.

  • Antwort von Fenchurch 24.01.2011

    Die Schwierigkeit ist, die Zustelllung zu beweisen. Wer verschickt denn ein wichtiges Dokument nicht als Einschreiben?

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