Frage von Tiger111, 41

Ab wann gibts Neuwahlen in BRD, wenn das Volk es möchte (CDU liegt bei 36%)?

Hallo,

im Jahr 2005 gabs zuletzt eine Neuwahl in BRD, bei Wiki steht folgendes: SPD verliert in NRW Landtag -15% und Schröder wollte anschließend eine BTW Neuwahl.

Heute ist der CDU auf 36% gesunken (-5%) und SPD auf 25% (-1,5%). Beide Parteien befindet sich in eine Koalition.

Was muss/sollte passieren damit es in BRD Neuwahlen gibt?

MfG

Antwort
von Wolli1960, 7

Die Möglichkeit, den Bundestag durch Volksentscheid aufzulösen, gibt es nicht. Der Bundestag hat auch kein Selbstauflösungsrecht.

Eine vorzeitige Auflösung des Bundestags ist nur nach einer verlorenen Vertrauensfrage möglich (GG, Artikel 68). Dann kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen, er muss es aber nicht. Vielmehr erlischt dieses Recht, wenn der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Kanzler wählt.

Und die letzten Neuwahlen gab es 2013 und nicht 2005. Die nächsten wird es turnusgemäß 2017 geben.

Antwort
von sponti68, 41

Rechtlich gesehen kann die Welt untergehen und es gibt keine vorzeitigen Neuwahlen.

Antwort
von Biance, 3

Wären doch schon die Wahlen.

Antwort
von SebRmR, 41

Die Voraussetzungen für Neuwahlen auf Bundesebene sind im Grundgesetz vorgegeben.
1. Artikel 68, Absatz 1 GG, [verlorene Vertrauensfrage, wie es Schröder gemacht hat]
2. Artikel 63, ABS. 4 GG.

Ein Selbstauflösungsrecht hat der Bundestag hingegen nicht.

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