Frage von StefanBraun, 67

0,50 € Pfand für Einwegflasche zulässig?

Hallo! Heute haben wir einen Schulausflug gemacht. Da es sehr warm war habe ich mir in der Pause des Ausflugs eine Cola gekauft. Und ich habe auch etwas mitgenommen, was aber schnell leer war Diese kostete schon viel. 3,00 €. +0,50 €Pfand. Nun weiß ich, dass für Einwegflaschen von der Pfandsystem GmbH nur 0,25 € erhoben werden. So wird man ja quasi gezwungen, die Flaschen dort wieder abzugeben, wenn man keinen Verlus tmachen möchte. Wie gesagt, ich finde Pfand in Ordnung, denn normalerweise kann man die Flasche ja mitnehmen und an einem Getränkemarkt abgeben. Bei Cola usw.ist das jedenfalls so. Ist das mit dem doppelten Pfand rechtlich zulässig?Danke im Voraus für eure Antworten!

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Cokedose, 22

Nein, es ist nicht zulässig.

§ 9 Abs. 1 Verpack V

"Vertreiber, die Getränke in Einweggetränkeverpackungen mit einem Füllvolumen von 0,1 Liter bis 3 Liter in Verkehr bringen, sind verpflichtet, von ihrem Abnehmer ein Pfand in Höhe von mindestens 0,25 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben. Satz 1 gilt nicht für Verpackungen, die nicht im Geltungsbereich der Verordnung an Endverbraucher abgegeben werden. Das Pfand ist von jedem weiteren Vertreiber auf allen Handelsstufen bis zur Abgabe an den Endverbraucher zu erheben. Vertreiber haben Getränke in Einweggetränkeverpackungen, die nach Satz 1 der Pfandpflicht unterliegen, vor dem Inverkehrbringen deutlich lesbar und an gut sichtbarer Stelle als pfandpflichtig zu kennzeichnen und sich an einem bundesweit tätigen Pfandsystem zu beteiligen, das Systemteilnehmern die Abwicklung von Pfanderstattungsansprüchen untereinander ermöglicht."

Es ist hier zwar von "mindestens 0,25 Euro" die Rede, das besagt aber nur, dass es nicht weniger sein darf.

Es steht dort aber auch, dass er sich an einem bundesweit tätigem Pfandsystem beteiligen muss und dass das Pfand auf allen Handelsstufen bis zum Endverbraucher zu erheben ist.

Da es in Deutschland jedoch nur ein einziges Pfandsystem für Einweg gibt (DPG) und dieses als Pfandbetrag ausschließlich 25 Cent vergibt und erstattet, resultiert daraus, dass es keine anderen Pfandbeträge für Einweg gibt.

Etwas anderes wäre es, wenn die DPG ein weiteres Pfandlogo anbieten würde auf das man 50 Cent zahlen müsste und überall zurückbekommen würde. Dem ist aber nicht und wäre auch sinnloser Aufwand.

Antwort
von TheFenjal, 38

Ja ist es. Nur es ist sehr traurig, so eine hohe Geldsumme zu verlangen. Als ich kleiner war hätte ich mir sowas nicht leisten können.
Es ist kein betrug, es ist legal.

Kommentar von StefanBraun ,

Aber es ist ja schon fast Nötigung die Leute zu zwingen die Flasche dort abzugeben. Andere wie z.B Edeka usw. geben den Leuten ja die Wahl wo sie es abgeben indem sie nur das wirkliche Pfand verlagen

Kommentar von Cokedose ,

Nein ist es nicht.

Kommentar von StefanBraun ,

Schade. Aber dreist ist es.

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