Frage von krumeluff82, 138

13. Monatsgehalt zurück zahlen Weihnachtsgeld zurück zahlen bei Eigenkündigung?

Guten Tag,

ich habe vor meine jetztige Arbeitsstelle zum 31.12.16 zu kündigen. Ich erhalte im November ein 13. Monatsgehalt als jährliche Zuwendung. In den betrieblichen Vereinbarungen steht, wenn ich vor dem 31.3 des Folgejahres austrete, muss ich das gesamte 13. Monatsgehalt zurück zahlen.

Ist diese Klausel wirksam ? Das 13. Monatsgehalt habe ich mir doch im Jahr über erarbeitet.

Habe auch schon viel im Internet gelesen, dass ich das 13. Gehalt nicht zurück zahlen muss, da es zu meinem Gehalt gehört.

Ich habe das ganze Jahr gearbeitet, wenn ich zum 31.12 kündige.

Antwort
von baindl, 103

Wenn es nicht tarifvertraglich festgelegt ist, musst Du das Weihnachtsgeld zurückzahlen, weil es eine freiwilige Zahlung des Arbeitgebers ist, die er an Bedingungen binden kann.

http://www.finanztip.de/arbeitsvertrag/weihnachtsgeld/

Antwort
von Othetaler, 101

Wenn es im Vertrag steht, musst du es zurückzahlen. Die Klausel ist zulässig.

Kommentar von Nightstick ,

... und zwar deshalb, weil das sog. "Weihnachtsgeld" (oftmals auch "Jahressonderzahlung" genannt) sowohl Vergangenheits- als auch Zukunfts-Charakter in sich trägt.

Dies ist auch Tenor der gängigen Rechtsprechung der Arbeitsgerichte.

Antwort
von glaubeesnicht, 105

Ja, das ist richtig so! Du mußt es zurückzahlen.

Antwort
von Spediteur1953, 75

Nein du musst nichts zurückzahlen.Es gibt einige BAG- Urteile dazu.Weihnachtsgeld ist auch
Eine erbrachte Leistungsprämie.Schau auf der Internetseite des Bundesarbeitsgerichtes nach.Urteile des BAG stehen auch über Betriebsvereinbarungen.

Antwort
von kreuzkampus, 89

Hast Du die Betriebsvereinbarung unterschrieben oder doch?

Kommentar von krumeluff82 ,

Nein unterschrieben hab ich die nicht

Kommentar von kreuzkampus ,

Ich gehe davon aus, dass Du die mit Deinem Arbeitsvertrag akzeptiert hast. Eine Betriebsvereinbarung ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft. Und wenn Du nix unterschrieben hast, ist das nur eine einseitige "Erklärung" des Arbeitgebers. Ob oder wie  er sich daran hält oder nicht, ist ihm überlassen. Fazit: Du musst zurückzahlen.

Kommentar von Familiengerd ,

kreuzkampus:

Deine Aussagen zur "Betriebsvereinbarung" sind falsch!

Die Betriebsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber, der beide Seiten bindet und darüber Bestandteil der individuellen Arbeitsverträge ist.

Und der einzelne Arbeitnehmer muss eine Betriebsvereinbarung auch nicht unterschreiben, damit sie für ihn Bindungswirkung erhält.

Ob oder wie  er sich daran hält oder nicht, ist ihm überlassen.

Das ist darum Unsinn!

Kommentar von Nightstick ,

Genau so ist es natürlich...

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