Frage von Aonline, 65

13 Minuten zulange geparkt?

Habe letzte Woche ein Bußgeld für 23,50 bekommen, weil der Parkschein 13 minuten abgelaufen war. Habe geschaut es kostet normalerweise 10€, habe dann mich beschwert, weil ich die 13,50 nicht zahlen will. Habe dann heute wieder Post gekriegt, angeblich wurde mir Verwarnungsgeldangebot über 10€ mit normaler Post bereits im Dezember zugestellt. Leider habe ich das niemals gekriegt.

Es steht sogar drin das dieses Kostenbescheid nicht zurückgenommen werden kann.

Die können es doch nicht ernst meinen? Es kann dann jeder behaupten das die irgendwelche Briefe abgeschickt haben! Ich hatte auch auch kein Knolchen an der Fensterscheibe

Antwort vom Anwalt erhalten
Anzeige

Schneller und günstiger Rat zum Strafrecht. Kompetent, von geprüften Rechtsanwälten.

Experten fragen

Expertenantwort
von Crack, Community-Experte für StVO, 28


§ 25a StVG Kostentragungspflicht des Halters eines Kraftfahrzeugs


(1) Kann in einem Bußgeldverfahren wegen eines Halt- oder Parkverstoßes der Führer des Kraftfahrzeugs, der den Verstoß begangen hat, nicht vor Eintritt der Verfolgungsverjährung ermittelt werden oder würde seine Ermittlung einen unangemessenen Aufwand erfordern, so werden dem Halter des Kraftfahrzeugs oder seinem Beauftragten die Kosten des Verfahrens auferlegt; er hat dann auch seine Auslagen zu tragen. Von einer
Entscheidung nach Satz 1 wird abgesehen, wenn es unbillig wäre, den
Halter des Kraftfahrzeugs oder seinen Beauftragten mit den Kosten zu
belasten.

________________________________________________________________

Die Kosten des Verfahrens belaufen sich dann auf 20€ Gebühren plus 3,50€ Auslagen = 23,50€.

Dieser Vorgang ist rechtmäßig.
Du könntest Einspruch einlegen und die Sache vor Gericht klären, mit hoher Wahrscheinlichkeit wird sich aber ein Akteneintrag finden der beweist das Dir ein Verwarnungsgeld-Zahlschein zugeschickt wurde. Das geschieht als normaler Brief, nicht als Einschreiben - der Erhalt ist somit nicht nachprüfbar.



Antwort
von siggibayr, 16

Du als Halter hattest ein schriftliches Verwarnungsangebot erhalten. Da es nicht bezahlt wurde geht die Verwaltungsbehörde davon aus, du bist nicht der Betroffene. Da du aber den Lenker auch nicht durch Rücksendung des Verwarnungsangebotes, der gleichzeitig Anhörungsbogen ist, mitgeteilt hast, kriegst du jetzt als Halter die Kosten des Verfahren auferlegt. Und die sind nun mal höher als das eigentliche Verwarnungsangebot.

Kommentar von Aonline ,

Ich habe nie ein Verwarnanungsgebot erhalten! Nicht mal ein Knöllchen

Antwort
von Tomatensaft129, 36

Ich würde es einfach Zahlen (ist ja auch nicht die Summe). Es könnte sonst noch richtig teuer werden mit Verwaltungsgebühren uvm.

Antwort
von DerPolak, 45

In der Justiz sind 13 min eine sehr lange Zeit. Also wirst du (mehr oder weniger) zurecht Bestraft, Obwohl ich das eh total dumm finde mit den Bußgeldern...

Kommentar von Aonline ,

Ich sehe es ein das ich für die 13 minuten bezahlen muß, ich sehe es aber nicht ein das ich irgendwelche Gebühren und Auslagen zu bezahlen.

Kommentar von DerPolak ,

Ja so ist das aber. Sonst hättest du ja gleich kein Parkschein ziehen können und wenn du erwischt wirst sagen ja ich mach das eben.

Kommentar von Aonline ,

Ich hatte auch ein Parkschein, nur war leider etwas zu spät beim Auto. Wie gesagt ich sehe es mit den 10€ ein. Was mich stört ist das ich Gebühren bezahlen soll obwohl ich kein Brief erhalten habe. Hätte ich wirklich im Dezember Verwarnung von 10€ gekriegt dann hätte ich es auch bezahlt!

Kommentar von DerPolak ,

Das musst du dann melden. Dann hat eventuell jemand den Brief geklaut.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community