12-monatige Kündigungsfrist bei einem Mietvertrag rechtens?

Frage von

arcenciel030 21.06.2011 - 16:48

Hallo,

ich habe folgende Frage: Meine Oma muss innerhalb der nächste 2 oder 3 Monaten von ihrer Wohnung in ein Pflegeheim umziehen.

Bei der Durchsicht ihres Mietvertrages habe ich nun folgende Klausel bezüglich der Kündigungsfrist gefunden:

Mieter und Vermieter können nur unter Einhaltung bestimmter gesetzlicher Fristen kündigen. Diese richten sich nach der Dauer des Mietverhältnisses. Mietdauer bis zu 5 Jahren: 3 Monate Kündigungfrist. (......) Mietdauer mehr als 10 Jahre: 12 Monate Kündigungsfrist.

Nun das Problem: Meine Oma wohnt nun schon mehr als 10 Jahre in der Wohnung!

Ist es wirklich rechtens, dass die Kündigungsfrist dann 12 Monate beträgt?

Gibt es irgendwelche Gesetzestexte, die dies bestätigen bzw. einem zeigen, dass es eben nicht rechtens ist?

Danke für Voraus für Eure Antworten!

Fragen zu gleichen Themen finden: Mietrecht; Mietvertrag; Kündigungsfrist; Mietwohnung; Mietdauer; Kündigungsfrist + Mietvertrag

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Antwort von XtraDryXtraDry 21.06.2011 - 16:59

Dieser Passus ist seit 2003 nicht mehr gültig, damals wurde die Kündigungsfrist gesetzlich auf 3 Monate festgesetzt (Art. 229 BGBEG)...

Kommentar von geigegeige 21.06.2011 - 17:34

je nach Formulierung der Klausel - in diesem Fall allerdings erst mit Reparaturgesetz vom 01.06.2005

Kommentar von XtraDryXtraDry 21.06.2011 - 20:18

War das erst 2005? Ja, man wird alt, da lässt das Zeitgefühl nach... ;-)
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Antwort von geigegeige 21.06.2011 - 16:56

Deine Oma kann beruhigt unter Einhaltung der Dreimonatsfrist kündigen.
http://www.berliner-mieterverein.de/presse/sonstigesarchiv/fl091.htm
lies dort unter der Überschrift: Neue Rechtslage seit 1.6.2005
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Antwort von LitizickeLitizicke 21.06.2011 - 16:52

es liegt bei euch ja ein besonderer grund vor, rede mit dem vermieter, diese lange frist war ja auch zum schutz von oma gedacht
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Antwort von macegriffon 21.06.2011 - 16:51

der vermieter lässt euch eigegentlich ohne probleme raus wenn du ihm einen nachmieter präsentierst.

Kommentar von anitarianitari 21.06.2011 - 17:06

der vermieter lässt euch eigegentlich ohne probleme raus wenn du ihm einen nachmieter präsentierst.
Das ist ein nicht totzukriegendes Märchen

Kommentar von macegriffon 21.06.2011 - 20:26

warum märchen? mit einem nachmieter hat der vermieter kein "verlust"
bei meiner mutter damals hat das anstandslos funktioniert.kurzes gespräch mit vermieter und fertig, ohne großes hin und her.da wurde das "märchen" plötzlich wahr um bei deiner behauptung zu bleiben.
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Antwort von jens79jens79 21.06.2011 - 16:50

Nach § 573c Abs. 1 BGB hat der Mieter unabhängig von der Dauer des Mietverhältnisses eine Kündigungsfrist von drei Monaten einzuhalten, eine kürzere Frist kann jedoch vertraglich vereinbart werden. Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BCndigungvonMietvertr%C3%A4gen

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