Napoleon - neue und gute Antworten

Eine Repräsentativregierung ist eine Regierung mit einem Repräsentativsystem.

Im Einzelnen kann dies sehr vielfältig und unterschiedlich sein und ist daher ohne nähere Erläuterung ein ziemlich verschwommener Begriff.

Bei einer Repäsentativregierung spielen Repräsentanten in irgendeiner Weise eine Rolle bei der Leitung des Staates.

Repräsentanten sind Vertreter (der gesamten Bevölkerung, bestimmter Gruppen oder einzelner Personen/Körperschaften).

Das lateinische Verb repraesentare heißt vergegenwärtigen, vorstellen, darstellen, in Erscheinung treten, an die Stelle von etwas treten, jemanden oder etwas Abwesenden stellvertretend gegenwärtig machen, das Substantiv repraesentatio Vergegenwärtigung, Vorstellung, Darstellung, Vertretung.

Im politischen Zusammenhang dient Repräsentation der Legitimation (Rechtfertigung, Begründung der Rechtmäßigkeit).

In Monarchien gab es ständisch-korporative Repräsentation. Herausgehobene Mitglieder (Vertreter bestimmter Stände und Körperschaften) wurden an der herrscherlichen Entscheidungsfindung beteiligt.

In der Frühzeit schriftlicher Verfassungen (Frühkonstitutionalismus) gab es eine große Bandbreite von Repräsentation, von fortbestehenden traditionellen Landtagen über praktizierte Mischformen auf erweiterter Beteiligungsgrundlage bis hin zu (verhältnismäßig) allgemein und frei gewählten Parlamenten.

ausführlicher Überblick:

Horst Carl, Repräsentation 1. Allgemein. In: Enzyklopädie der Neuzeit: Im Auftrag des Kulturwissenschaftlichen Instituts (Essen) und in Verbindung mit den Fachwissenschaftlern herausgegeben von Friedrich Jaeger. Band 11: Renaissance - Signatur. Stuttgart ; Weimar : Metzler, 2008, Spalte 62 - 65

Barbara Stollberg-Rilinger, Repräsentation 2. Politische Aspekte. In: Enzyklopädie der Neuzeit: Im Auftrag des Kulturwissenschaftlichen Instituts (Essen) und in Verbindung mit den Fachwissenschaftlern herausgegeben von Friedrich Jaeger. Band 11: Renaissance - Signatur. Stuttgart ; Weimar : Metzler, 2008, Spalte 65 - 73

Ulrich Hufeld, Repräsentation 3. Rechtliche Aspekte. In: Enzyklopädie der Neuzeit: Im Auftrag des Kulturwissenschaftlichen Instituts (Essen) und in Verbindung mit den Fachwissenschaftlern herausgegeben von Friedrich Jaeger. Band 11: Renaissance - Signatur. Stuttgart ; Weimar : Metzler, 2008, Spalte 73 – 81

Im Zusammenhang mit Napoleon ist ein Repräsentativsystem mit Parlament naheliegend.

Nachdem er durch einen Staatsstreich an die machtgekommen war und den Titel Konsul erhalten hatte, nahm er in Anspruch, eine entworfene Verfassung beruhe auf Prinzipien der Repräsentativregierung. Damit wollte er versichern, es werde weiterhin gewählte Volksvertreter geben, wie bisher in der Französischen Revolution.

Zur Veröffentlichung der neuen Konsulatsverfassung, die in einer Volksabstimmung bestätigt werden sollte, haben die Konsuln im Dezember 1799 eine Proklamation erlassen:
„La Constitution est fondeé sur les vrais principes du Gouvernement représentatif, sur les droits sacrés de la propriété, de l'égalité, de la liberté. Les pouvoirs qu'elle institue seronts forts et stable, tels qu'il doivents, être pour garantir les droits des citoyens et les intérêts de l'Etat. Citoyens, la Revolution est fixée aux principes qui l'ont commencée: elle est finie.”

„Die Verfassung beruht auf den wahren Prinzipien der repräsentativen Regierung und auf den geheiligten Rechten des Eigentums, der Gleichheit und der Freiheit. Die von ihr eingesetzten Gewalten werden stark und beständig sein, wie sie sein müssen, um die Bürgerrechte und die Staatsinteressen zu garantieren. Bürger, die Revolution ist auf die Prinzipien, die an ihrem Anfang standen, festgesetzt: sie ist beendet."

Praktisch hatte das Parlament aber nur sehr geringe Macht.

Durch die Konsulatsverfassung wurden ein Verfassungsrat/Senat (Sénat conservateur) und eine Art Parlament aus zwei Kammern, dem Tribunat und der gesetzgebenden Körperschaft (Corps législatif), eingerichtet (am 1. Januar 1800 begann ihre Tätigkeit). Tribunat (100 Mitglieder, nach einer am 5. August 1802 in Kraft getretenen Verfassungsänderung nur noch 50) und gesetzgebende Körperschaft wurden vom Volk aus einer Liste von Wahlmännern (in mehrstufiger Wahl gewählt, bei der das allgemeine Wahlrecht nur ein Vorschlagsrecht mit der Möglichkeit war, eine lokale Liste von Männern mit einem Mindesteinkommen bzw. der entsprechenden Steuerleistung – den Notabeln - aufzustellen) vom Senat gewählt.

Das Volk konnte die ohne seine Mitwirkung neu geschaffene Verfassung durch ein Plebiszit gutheißen. Napoleon war nach der Verfassung schon für 10 Jahre Erster Konsul. Es gab nur indirekte Wahlen, wobei ein allgemeines Wahlrecht nicht formal abgeschafft wurde, aber in seiner Bedeutung ausgehöhlt. Das Volk spielte eine sehr geringe Rolle. Das Parlament hatte kaum machtpolitische Bedeutung. Seine Existenz verhüllte das praktische Verschwinden von Volkssouveränität.