Das Schild ist zumindest nicht eindeutig, es ist eines was die Stadt meint etwas anders ist es unter umständen was die Schilder sagen auch beim Schilderaufstellen werden schon mal grobe Fehler gemacht. Am besten beim Ordnungsamt nachfrage.
Halteverbot - neue und gute Antworten
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Jimmybenry Hallo Oma1009,
ich geb DIr mal ne Auskunft als Sachbearbeiter im Fachdienst Straßenverkehr (auch Kontrolleur ruhender Verkehr).
Solange es kein aus Pappe gemaltes Schild ist sondern dem der Straßenverkehrsordnung entspricht, dass entnehme ich Deinem Sachverhalt ist es gültig und zu befolgen. Das Ordnungsamt weiß, wo welche Schilder beantragt wurden und aufgestellt wurden. Außerdem wurde auch schon richtig genannt, dass Haltverbotsbeschilderung auch beim Ordnungsamt beantragt werden kann auch für dauerhaft. Für eine dauerhafte Anbringung wird allerdings einer erhebliche Erfordernisprüfung erhoben. Eine Politesse oder Hilfspolizist hätte dich also aufschreiben können und dich auch abschleppen lassen. Was viele nicht wissen z. Bsp. ein Supermarktparkpltz ist öffentlich zugänglich - rein rechtlich könnten wir auch da kontrollieren. Machen wir aber nicht außer es gibt ein Vertrag zwischen Stadt/Gemeinde und Pächter bzw. Eigentümer. Und jeder kann eine Privatanzeige beim Ornungsamt einreichen, wenn diese ein Foto (nicht unbedingt erforderlich aber hilfreich), Datum, Uhrzeit (von - bis), Automarke und Kennzeichen beinhaltet. Diese werden immer verfolgt. Steht dann halt bloß bei Zeuge/en - Zeugenaussage oder dgl.
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trixieminzetrixieminze
Ein Halteverbot als Schriftzug muß wohl nicht kommentiert werden !
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Spenny448Spenny448
Kommt drauf an ob es ein Privatparkplatz war oder nicht. Wenn es sein Privatparkplatz ist, darf er auch mit einem selbst gemalten Schild darauf hinweisen aber wenn nicht, muss er das bei der Gemeinde beantragen und nur dann ist das gültig.
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wollyunowollyuno
sowas kannst erst immer im nachhinein klären,nach strafzettel,denn solche schilder kann man kaufen.erst dann stellt sich heraus ob es privat oder öffendlich ist,nehme nicht an das ein polizist das hinterfragt
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Commodore64Commodore64
Das kann dann nur für Privatgrundstücke gelten. Wenn man sich da drauf stellt, kann einen der Besitzer - mit oder ohne Schild - abschleppen lassen. Fährt man dann aber weg, muß der Besitzer die Leerfahrt des Schleppers selber zahlen.
Wird eine Ausfahrt blockiert kann man die Polizei rufen die dann schleppen lässt und alle Kosten dem Falschparker aufdrückt egal was passiert.
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ginatilanginatilan
Woher willst du wissen, dass das ein privates Schild war?
Schilder die das Ordnungsamt aufstellen haben eine eingestanzte Nummer auf der Rückseite, privat aufgestellte Schilder nicht
Kommentar von RatsucherZYXRatsucherZYX Hast du das Schild gesehen?
Kommentar von ginatilanginatilan warum sollte ich das Schild gesehen haben???
ich erklärte nur den Unterschied zwischen einem öffentlich aufgestellten, und privaten Schild.
denn daran erkennt man ein öffentliches Schild, und genau das war deine Frage
Kommentar von RatsucherZYXRatsucherZYX Du irrst, ich habe nicht gefragt woran man ein öffentliches Schild erkennt, sondern ob es eines ist. Deshalb war die Frage auch nicht an dich gerichtet, weil du es gar nicht wissen kannst. Danke.
Kommentar von tintinitintini Das kann Dir hier aber keiner beantworten, da keiner das Schild gesehen hat. Und Deine Angaben diesbezüglich sind zu dürftig.
Wenn Du sicher gehen willst, dann frag beim Ordnungsamt Deiner Stadt nach, ob für diese Stelle ein Parkverbotsschild durch die Stadt genehmigt, bzw. gar aufgestellt wurde. Sollte es unangemeldet aufgestellt worden sein, bekommt der Ladenbesitzer obendrein auch noch ein Bußgeld. Und Du weißt, ob du nun da parken darfst, oder nicht. Ist EIN Anruf.
Kommentar von ginatilanginatilan Deshalb war die Frage auch nicht an dich gerichtet
warum steht die Frage dann unter meiner Antwort?
egal, ich habe den Unterschied genannt und das ist das wichtigste
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dirodadiroda
Auf Privatgrundstücken haben Politessen nichts zu sagen/aufzuschreiben. Der Eigentümer kann aber ein Halte-/Parkverbot aussprechen und ein behinderndes Fahrzeug abschleppen lassen.
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wolfgang001wolfgang001
Wenn das Schild so aussah, wie die normalen Verkehrsschilder, die die Gemeinden und Städte aufstellen, dann musst Du das Bussgeld an die Stadt oder Gemeinde bezahlen, auf keinen Fall an das Geschäft.
Du hättest dann aber die Möglichkeit, eine Anzeige bei der Polizei aufzugeben, weil die Firma kein Recht hat öffentliche Verkehrsschilder ohne Genehmigung selbst aufzustellen.
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raupenbreiraupenbrei
kommt drauf an
wenn es öffentlicher grund war, gilt das gar nix
wenn es sein grund und boden war, kannst du keinen strafzettel bekommen, aber kann dir trotzdem ans leder, schadensersatz oder so vielleicht und er kann dich auch entfernen lassen
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mikaelemikaele
Hallo,
ein Halteverbotsschild muss man bei der Stadt (Ordnungsamt) beantragen, ansonsten ist es nicht zulässig.
Man kann solche Schilder für einen gewissen Zeitraum und Platz beantragen, wenn man z.B. einen Umzug machen möchte.
Wenn dieses Schild seine Ordnung hat (nmeist stehen dort Datum und die Zeit drauf), darf man dort nicht parken und kann auch abfgeschleppt werden.
Aber einfach so von sich aus ein Schild aufstellen, ist das eine Ordnungswidrigkeit
Gruß
Mikaele
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Alexandra2704Alexandra2704
Ich habe dafür ein Knöllchen bekommen. War auch an der Hauswand angebracht und hatte es übersehen.
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RatsucherZYXRatsucherZYX
Woher willst du wissen, dass das ein privates Schild war?
War es aus Pappe oder selbst gemalt?
Es kann durchaus ein amtliches Schild sein, selbst wenn es an einer Wand eines Geschäftes befestigt ist. Frag mal den Geschäftsinhaber, ob es ein amtliches Schild ist.
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larry2010larry2010
der parkplatz ist ein privatgrundstück. folglich hat die polizei oder ordnungsamt nichts damit zu tun.
Kommentar von RatsucherZYXRatsucherZYX Wer spricht von einem Parkplatz?
Kommentar von Oma1009 Hallo larry2012,
es war kein ausgewiesener Parkplatz, sondern ein Geschäft an einer Straße. Trotzdem danke fürs Antworten.
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LustgurkeLustgurke
wenn das gehen würde dann würde ja jeder anfangen, den verkehr nach seinen vorlieben zu gestalten :D
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InjureInjure
Im Prinzip kann jeder tausend Verkehrsschilder malen und neue dazuerfinden - es gelten die offiziellen von der Verwaltung aufgestellten.
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CavalierchenCavalierchen
Wenn das Grundstück dem Ladenbesitzer gehört und du nicht Kunde im Laden warst, dann kann dich der Ladenbesitzer melden!
Kommentar von Oma1009 Hallo Cavalierchen, erstmal danke für die blitzschnelle Antwort. Ich habe es vielleicht nicht deutlich genug beschrieben: es war an einer normalen Straßen, an dem dieses eine Geschäft liegt, also nicht auf dessen Grundstück, aber die Zeiten entsprachen den Geschäftszeiten. Oma1009
Kommentar von RatsucherZYXRatsucherZYX > auf der Straße an einem Geschäft geparkt
Seit wann gehört eine Straße dem Ladenbesitzer? Tolle Konstruktion.
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DrDralleDrDralle
Gültig sind ausschließlich amtliche Tafeln - sonst nichts!
Kommentar von RatsucherZYXRatsucherZYX Das war ja wohl die Frage, ist es amtlich oder nicht?
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0Darf man als Veranstalter ein genehmigtes Halteverbotszeichen selbst aufstellen?Antwort von
RevelationsRevelations
Nur wenn die Stadt es dir genehmigt, sonst darfst keine Verkehrszeichen aufstellen.
Kommentar von Andygt77 Ja, die Stadt gibt das Halteverbot vor, als Verkehrsauflage für die Märkte.....es geht mir nur im die Frage, ob ich die Schilder selbst mieten und an den genehmigten Stellen aufstellen darf. Die Dame vom Ordnungsamt meinte nur, dass mache die Stadt und ich selbst dürfe das nicht. Die Kosten für die zwei Herren die vom städt. Bauhof bei jeder Veranstaltung anrollen, möchte ich mir sparen.....wer weiß was die Stadt da berechnet. Ich begreife nicht, warum ich dies nicht selbst darf...eine Rechtsgrundlage habe ich leider noch nicht finden können :-( Ist das in NRW vielleicht anders als in anderen Bundesländern?
Der Grundstückseigentümer muss die Abschleppkosten so oder so selber zahlen. Die kann er dann später Zivilrechtlich einklagen.
Schon klar, aber wenn der Autofahrer weg ist, gilt Aussage gegen Aussage und der Autofahrer ist fein raus. Dann bleibt der Grundstücksbesitzer auf den Schlepperkosten sitzen.